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Seit einigen Jahren hat sich die AfD bundesweit in der politischen Szene in Deutschland etabliert. Vor allem in Ostdeutschland erreicht die Partei regelmäßig Ergebnisse mit zweistelligen Prozentraten an Wählerstimmen. Nun hat der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, erklärt, dass er eine Beobachtung des AfD-Landesverbands Brandenburg durch den Verfassungsschutz für möglich hält.
Verfassungschutz verfolgt Entwicklung in der AfD mit Sorge
Müller machte mit seinen Aussagen jedoch klar, dass eine eventuelle Beobachtung der Partei immer an exakte rechtsstaatliche Voraussetzungen gebunden seien. Sorgen bereitet dem Verfassungschutz offenbar, dass der brandenburgische AfD-Landeschef Andreas Kalbitz tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt sei. “Ich gehe fest davon aus, dass er rechtsextremistisch eingestellt ist”, erklärte Müller. Auch die Partei selbst will sich bereits am Freitag im AfD-Bundesvorstand in Berlin mit dem Fall Kalbitz beschäftigen. Ihm werden Kontakte zu einigen offen rechtsextremen Organisationen nachgesagt. Der Brandenburger AfD-Vorsitzende ist selbst Mitglied im AfD-Bundesvorstand.
Kalbitz liegt auf einer Linie mit Björn Höcke
Genau wie Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wird auch Kalbitz zur Führung des rechten Flügels der Partei gezählt. Die rechtsnationale Strömung innerhalb der AFD wird allgemein als rechtsextrem eingestuft, soll sich jedoch nach Angaben der Partei im April aufgelöst haben. Nun wurde Kalbitz vom Bundesvorstand aufgefordert schriftlich mitzuteilen, in welchen Vereinigungen er Mitglied war und mit welchen anderen Gruppierungen er in Kontakt gestanden habe.
Es scheine als habe Kalbitz Kontakt zur inzwischen verbotenen rechtsextremen “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ), der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen und dem Witikobund gehabt. Laut eigenen Angaben hält Kalbitz es für möglich, dass sein Name auf einer Kontaktliste der HDJ stehen könnte. Er bestreitet jedoch Mitglied in einer der Vereinigungen gewesen zu sein, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehe. Man darf gespannt sein zu welchem Ergebnis der AfD-Bundesvorstand bei seiner Sitzung am Freitag kommen wird.