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Eigentlich wollten zahlreiche Regionen in Deutschland zum Frühlingsbeginn und den Osterfeiertagen mit Lockerungen beginnen. Doch dann machte das gefürchtetet Coronavirus den Bundesländern einen Strich durch die Rechnung. Denn statt weiter zu fallen, stiegen die Infektionszahlen plötzlich wieder an. Trotzdem wollten einige Bundesländerungen Lockerungen mit Massentests und Hygienekonzepten durchsetzen. Doch nun droht die Kanzlerin mit einem harten Lockdown, falls einige Bundesländer die Corona-Notbremse noch immer nicht ziehen wollen.
Setzt Merkel harten Lockdown mit Infektionsschutzgesetz durch?
Am letzten Sonntag hatte Bundeskanzlerin Merkel in einer Talkshow angedroht notfalls einen harten Lockdown durch das sogenannte Infektionsschutzgesetz zu beschließen. Denn die aktuelle Lage sei durch die Coronavirus-Mutationen im ganzen Bundesgebiet kritisch. Aus diesem Grund hatte die Kanzlerin bei der letzten Konferenz die Ministerpräsidenten dazu aufgefordert die Corona-Notbremse zu ziehen. Diese sollte dann in Kraft treten, wenn der Inzidenzwert drei Tage am Stück über 100 liege. In diesem Fall hätten die betroffenen Regionen die bis dahin erfolgten Lockerungen wieder zurücknehmen müssen. Im Vorfeld hatten jedoch einige Bundesländer bereits weitere Öffnungspläne gemacht. Im Saarland sollte gar ein Modellprojekt entstehen, bei dem der saarländische Ministerpräsident
Tobias Hans Theater, Kinos und Fitnessstudios öffnen wollte. Doch dies ist nach Merkels Machtwort wohl hinfällig. Zudem steigen die Inzidenzwerte auch im Saarland wieder an.
Bundesländer ignorieren die Corona-Notbremse
Trotz der Mahnung der Kanzlerin wird die Notbremse jedoch in einigen Bundesländern ignoriert. In Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel hält man sich nicht Schließungen bei einem Inzidenzwert von 100, sondern setzt die Schließungen erst bei Inzidenzwerten bei 150 auf Landkreisebene um. Zudem plant man nach den Ferien dort mit einem negativen Schnelltest wieder einkaufen gehen zu können. Dieser darf jedoch nicht älter als 24 Stunden sein. Der Beginn weiterer Modellprojekte ist auf April terminiert. Auch in Sachsen-Anhalt will man die Öffnungen erst bei einem höheren Inzidenzwert zurücknehmen. Obwohl der Wert mehrere Tage bei 150 lag, ist die Notbremse dort bisher nicht umgesetzt worden. Offenbar hält man auch hier an weiteren Öffnungsplänen trotz steigender Zahlen fest.
Mehrheit der Länder hält sich an Auflagen – Berlin jedoch nicht
In Schleswig-Holstein hat man vereinbart nur mit den Modellprojekten zu beginnen, wenn der Inzidenzwert mindestens 7 Tage unter dem Wert von 100 liegt. In Niedersachsen sollen sich insgesamt 25 Kommunen an diesen Projekten beteiligen. Allerdings nur, wenn die Inzidenwerte dann noch unter 200 liegen. In Berlin ist der Einzelhandel hingegen auch weiterhin noch geöffnet, obwohl der Inzidenzwert auch hier bereits deutlich über 100 liegt. Der Rest der Bundesländer folgte jedoch offensichtlich den Anweisungen der Kanzlerin. Sollten die Infektionszahlen jedoch weiter nach oben gehen, dann könnte sich die Bundeskanzlerin genötigt sehen härter durchzugreifen. Das Recht auf eine Verschärfung der Maßnahmen habe die Kanzlerin laut einem Gutachten des Deutschen Bundestages. Doch zuletzt hatte die Kanzlerin dann auch wieder versöhnlicher Töne angeschlagen und erklärt, dass die weiteren Maßnahmen in der Corona-Krise auch weiterhin in der Zusammenarbeit mit den Ministerpräsidenten festgelegt werden sollen.