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Bereits während des Wahlkampfes hatte CDU-Chef Friedrich Merz häufiger die Klingen mit Annalena Baerbock gekreuzt. Am Mittwoch wurde dieses persönliche Duell bei der Generaldebatte im deutsche Bundestag fortgeführt. Nachdem Merz gegen die Grünen-Politikerin gefeuert hatte, ohne ausdrücklich deren Namen zu nennen, gab es postwendend die Retourkutsche der 41-jährigen Außenministerin. Diese wies den Unionspolitiker öffentlich zurecht – mit einer schallenden, verbalen Ohrfeige – Lesen Sie hier, wie Baerbock Merz knallhart gekontert hat!
Neuer Seitenhieb von Friedrich Merz
Bei seiner Rede im Bundestag am Mittwoch ging CDU-Chef Friedrich Merz hauptsächlich auf die geplanten 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ein. “Wir wollen jetzt wirklich der Bundeswehr helfen”, gab der 66-Jährige zu Protokoll und verursachte mit dieser Aussage Unruhe im Sitzungssaal. Denn immerhin hatte vor allem die Union in den vergangenen Jahren die Bundeswehr förmlich kaputtgespart. Um die Investition in die Streitkräfte vornehmen zu können, muss nun sogar das Grundgesetz geändert werden. Dazu bedarf es jedoch auch Stimmen aus der Opposition und Merz betonte einmal mehr, man werde der Regierung keinen Blankoscheck ausstellen, sondern man wolle über die Verwendung der Mittel mit entscheidend.
Friedrich Merz fordert mehrere Bedingungen
Die Zustimmung der Union macht Merz von 6 Punkten abhängig. “Die Ausgaben müssen Investitionen in die Bundeswehr sein und für nichts anderes, nur für die Bundeswehr. Sie können von mir aus feministische Außenpolitik machen, feministische Entwicklungspolitik. Das können Sie alles machen, aber nicht mit diesem Etat für die Bundeswehr”, gab es einen heftigen Seitenhieb von Friedrich Merz auf Außenministerin Annalena Baerbock. Doch nur wenig später setzte es dann die Retourkutsche für Merz. “Ich habe ja lange überlegt, ob ich darauf reagiere. Aber weil es dann zweimal kam, gestern bei Herrn Dobrindt und heute bei Ihnen, Herr Merz”, antwortete Baerbock dem CDU-Politiker direkt. “Die Bundeswehr hier hinzustellen und noch im selben Satz verlauten zu lassen: ‘Okay, Bundeswehr und nicht mehr diese feministische Außenpolitik.’ Mir bricht es das Herz. Wissen Sie warum? Weil ich vor einer Woche bei den Müttern von Srebrenica war und die mir beschrieben haben, wie die Spuren dieses Krieges in ihnen drin sind”, konterte Baerbock. Doch trotz aller dieser schrecklichen Vorfälle hatte die Politik damals nicht gehandelt. Damals seien Vergewaltigung laut Baerbock nicht als Kriegswaffe anerkannt worden und deshalb auch vom internationalen Strafgerichtshof nicht verfolgt worden. Dies sei der Grund, warum es im 21. Jahrhunderts auch eine feministische Sichtweise des Krieges geben müsse. “Das ist kein Gedöns, sondern das ist auf der Höhe dieser Zeit. Das hat nichts damit zu tun, dass ich nicht in die Bundeswehr investieren will, sondern es hat damit zu tun, dass ich meinen Blick auf alle Opfer in Kriegen ausweite”, watschte Baerbock den CDU-Chef förmlich ab. Man darf gespannt sein, wie dieses Duell zukünftig weitergehen wird.