Ausschreitungen bei traditioneller 1. Mai-Demonstration in Berlin

Fast hundert verletzte Polizisten – Regierender Bürgermeister verurteilt Gewalt

Nach zunächst friedlichen 1-Mai-Demonstrationen ist es in Berlin am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Demonstranten warfen Steine, Flaschen und Böller auf die Einsatzkräfte, wie die Polizei mitteilte. Im Stadtteil Neukölln wurden Mülltonnen und Barrikaden in Brand gesetzt, es kam zu Sachbeschädigungen an Geschäften und Autos. Nach Angaben des Berliner Innensenats wurden fast hundert Polizisten verletzt.

Insgesamt seien 93 Beamte bei Ausschreitungen im Zuge der sogenannten revolutionären 1.Mai-Demonstration verletzt worden. Vier der Beamten konnten ihren Dienst nicht fortsetzen. Es habe 354 Festnahmen wegen schweren Landfriedensbruchs, tätlichen Angriffs und gefährlicher Körperverletzung gegeben.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Andreas Geisel (beide SPD) verurteilten die gewalttätigen Ausschreitungen. „Gewalt, Hass und Ignoranz haben keinen Platz in dieser Gesellschaft, weder am 1. Mai noch an einem anderen Tag“, erklärte Müller. Die vielen verletzten Einsatzkräfte seien „eine bittere Bilanz, die mich wütend macht“.

Geisel kritisierte, Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten „und blinde Zerstörungswut haben nichts mit politischem Protest zu tun“. Der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin, Stephan Kelm, erklärte, die Gewalttäter hätten „das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zur Legitimation für schwerste Straftaten missbraucht“.

Die Polizei war am Samstag bis in die Nacht hinein mit einem Großaufgebot von bis zu 5600 Beamten im Einsatz. Zunächst war das Demonstrationsgeschehen in Berlin ruhig verlaufen. Mit einem Fahrradkorso demonstrierten bis zu 10.500 Teilnehmende am Samstagnachmittag für mehr soziale Gerechtigkeit. Bereits im Zuge dieser Kundgebung kam es zu Attacken gegenüber Polizisten durch Flaschenwürfe und Tritte. Ferner demonstrierten rund 4500 Menschen für den Erhalt der Clubszene.

Bei der anschließenden sogenannten revolutionären 1.Mai-Demonstration forderten die Demonstranten unter anderem Solidarität und bezahlbaren Wohnraum. Während die Polizei von rund 5000 Teilnehmern ausging, sprachen die Veranstalter von mehr als 25.000 Menschen.

Nachdem nach Beginn der Demonstration insbesondere im sogenannten Schwarzen Block Pyrotechnik gezündet wurde, versuchte die Polizei, Teile des Demonstrationszugs einzukesseln. Anschließend kam es zu Auseinandersetzungen, nach Angaben einer AFP-Reporterin wurden Pflastersteine und Flaschen geworfen. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Der Protestzug der linken Gruppen wurde am Samstagabend gegen 21 Uhr für beendet erklärt.

Auch in zahlreichen anderen Städten gab es am 1. Mai weit überwiegend friedliche Demonstrationen, es kam teilweise aber auch zu gewaltsamen Aktionen. In Hamburg versammelten sich mehrere hundert Menschen im Schanzenviertel, es wurden Böller gezündet. Die Beamten lösten die Versammlung auf, vereinzelt wurden Wasserwerfer gegen Blockierer eingesetzt.

In Frankfurt am Main wurden Einsatzkräfte nach Polizeiangaben unter anderem durch gezielte Stöße mit Fahnenstangen und Flaschenwürfen angegriffen. Die Polizei räumte eine Versammlung unter Einsatz eines Wasserwerfers. Auch in Leipzig wurden Beamte angegriffen und Böller gezündet.

Auch im Ausland gab es bei Demonstrationen zum Tag der Arbeit Zwischenfälle. In Paris versuchten Anhänger des linksextremen Schwarzen Blocks am Samstag, den Protestmarsch der Gewerkschaften durch die französische Hauptstadt zu blockieren. Die Polizei setzte Tränengas ein. Insgesamt wurden laut Innenministerium bis zum Abend 46 Menschen festgenommen.

In Istanbul ging die türkische Polizei am Samstag gegen Demonstranten vor, die sich trotz eines Corona-Versammlungsverbots zum Tag der Arbeit versammelten. Mehr als 200 Menschen wurden festgenommen.

by Tobias SCHWARZ

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