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Staatssekretäre verständigen sich – Regelung soll am Sonntag in Kraft treten
In der Bundesregierung gibt es einem Bericht zufolge eine Einigung auf die allgemeine Testpflicht für Reiserückkehrer. Ein entsprechender Beschluss wurde am Donnerstagnachmittag in einer Runde der Staatssekretäre der beteiligten Ministerien gefasst, wie das Düsseldorfer “Handelsblatt” berichtete. Bedenken seien aus dem Weg geräumt. Es gebe nun einen Konsens.
Die Verordnung soll am Freitag vom Bundeskabinett beschlossen werden und ab Sonntag gelten. Demnach sollen künftig nicht nur Flugreisende, sondern auch Menschen, die mit Auto, Bahn oder Schiff nach Deutschland kommen, bei der Einreise einen Test vorlegen. Für Flugreisende gibt es diese Testpflicht bereits.
Am Entwurf des Bundesgesundheitsministerium, der bereits zwischen den Ressorts vorabgestimmt war, habe es nur noch kleine Änderungen gegeben, hieß es dem Bericht zufolge weiter. Grundsätzlich sollen künftig alle Einreisenden ab sechs Jahren über einen negativen Testnachweis, Genesenennachweis oder Nachweis einer vollständigen Impfung verfügen müssen – egal von wo sie nach Deutschland kommen. Bei Einreise aus einem Gebiet mit besorgniserregenden Virusvarianten soll immer ein Testnachweis nötig sein – auch bei Geimpften.
by STEFANIE LOOS