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Biden will 60-jährige Abgeordnete offenbar zur Innenministerin machen
Die US-Ureinwohnerin Deb Haaland soll offenbar unter dem gewählten Präsidenten Joe Biden Innenministerin werden – und damit erste indianisch-stämmige Ministerin der US-Geschichte. Die “Washington Post” und die “New York Times” berichteten am Donnerstag, Biden habe die 60-jährige Abgeordnete für den Kabinettsposten auserkoren. Medienberichten zufolge hat sich der Demokrat auch für einen neuen Chef der Umweltschutzbehörde EPA entschieden.
Haaland stammt aus dem südlichen Bundesstaat New Mexico und gehört dem Stamm Pueblo of Laguna an. Sie und ihre Parteifreundin Sharice Davids waren 2018 als erste Ureinwohnerinnen der Geschichte in das US-Repräsentantenhaus gewählt worden. Dort machte Haaland sich unter anderem für die Verbesserung der Lebensverhältnisse von Ureinwohnern stark.
Die 60-Jährige soll nun an die Spitze des Innenministeriums wechseln, das für die Verwaltung von bundeseigenem Land und für Bodenschätze verantwortlich und deswegen nicht mit dem deutschen Innenministerium vergleichbar ist. In den Zuständigkeitsbereich fallen auch Indianer-Reservate. Ihre Nominierung müsste noch vom Senat bestätigt werden.
“Es wäre eine Ehre, die Klima-Agenda von Biden und (der künftigen Vizepräsidentin Kamala) Harris voranzubringen, die Regierungsbeziehungen mit den Stämmen zu reparieren, die von der Trump-Regierung ruiniert wurden, und als erste eingeborene Ministerin in der Geschichte unsere Landes zu dienen”, erklärte Haaland gegenüber der “New York Times”.
Biden hat versprochen, ein Kabinett zusammenzustellen, das die Vielfalt der US-Gesellschaft und alle wichtigen Bevölkerungsgruppen repräsentiert. In den Worten des 78-Jährigen, der am 20. Januar im Amt vereidigt werden soll: “Ein Kabinett, das aussieht wie Amerika.”
Der gewählte Präsident hat bereits eine Reihe von Premieren verkündet: So soll die frühere Notenbankchefin Janet Yellen als erste Frau der US-Geschichte Finanzministerin werden, der pensionierte Vier-Sterne-General Lloyd Austin als erster Afroamerikaner Verteidigungsminister und der frühere Präsidentschaftsbewerber Pete Buttigieg Verkehrsminister und damit erster offen homosexueller Minister der US-Geschichte. Mit Xavier Becerra als nominierter Gesundheitsminister und Alejandro Mayorkas als Heimatschutzminister sollen zudem zwei Latinos wichtige Kabinettsposten übernehmen.
Haaland soll nun als erste Ureinwohnerin im Kabinett sitzen. Das Innenministerium ist unter anderem federführend bei der Vergabe von Erdöl- und Erdgas-Bohrlizenzen und der Verwaltung von Nationalparks.
Haaland soll damit eine wichtige Rolle in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik des künftigen Präsidenten Biden spielen. Der Demokrat will unter anderem die Förderung und Nutzung fossiler Brennstoffe zurückdrängen – ganz im Gegensatz zum scheidenden Amtsinhaber Donald Trump, der ein Verfechter von Erdöl und Erdgas und Gegner alternativer Energien ist.
Biden hat sich nun offenbar auch für einen neuen Chef der Umweltschutzbehörde EPA (Environmental Protection Agency) entschieden. Den Posten soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge der derzeitige Chef der Umweltschutzbehörde des Bundesstaates North Carolina, Michael Regan, übernehmen.
Kritiker werfen Trump vor, die EPA in seiner Amtszeit stark geschwächt zu haben. Der Republikaner, der immer wieder Zweifel am menschengemachten Klimawandel schürt, hat in seiner vierjährigen Amtszeit zahlreiche Umweltvorschriften lockern lassen. Unter Trump stiegen die USA auch aus dem Pariser Klimaschutzabkommen des Jahres 2015 aus – ein Schritt, den Biden umgehend nach Amtsantritt wieder rückgängig machen will.
by Von Fabian Erik SCHLÜTER