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US-Präsident wirbt in erster Rede vor dem Kongress für seine Reformpolitik
US-Präsident Joe Biden hat in seiner ersten Rede vor dem Kongress einen optimistischen Blick in die Zukunft geworfen und für seine Reformvorhaben geworben. “Amerika ist wieder in Bewegung”, sagte Biden am Mittwochabend, dem Vorabend seines 100. Tages im Präsidentenamt, vor Abgeordneten und Senatoren. Das Land verwandle “Gefahr in Möglichkeiten, Krise in Chancen, Rückschläge in Stärke”.
Er habe bei seinem Amtsantritt am 20. Januar “eine Nation in der Krise” geerbt, sagte Biden. “Die schlimmste Pandemie in einem Jahrhundert. Die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression. Der schlimmste Angriff auf unsere Demokratie seit dem Bürgerkrieg.”
Der Präsident bezog sich dabei auf die Corona-Pandemie, die durch sie ausgelöste historische Wirtschaftskrise mit Millionen Arbeitslosen und den Angriff radikaler Anhänger seines Vorgängers Donald Trump auf das Kapitol am 6. Januar. “Vor 100 Tagen stand Amerikas Haus in Flammen”, sagte der 78-Jährige. Seine Regierung und das Parlament hätten aber gehandelt.
Biden verwies in seiner Rede auf Erfolge im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Seit Beginn seiner Amtszeit seien 220 Millionen Impfdosen gespritzt worden, sagte der Demokrat. Mehr als die Hälfte der Erwachsenen in den USA habe bereits mindestens eine Impfdosis erhalten. Biden sprach von einer der “größten logistischen Leistungen” in der US-Geschichte.
Der Präsident warb zudem für seine Reformvorhaben, unter anderem ein rund zwei Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) schweres Infrastrukturpaket. Der “Amerikanische Job-Plan” könne “Millionen gutbezahlter Arbeitsplätze schaffen” und sei zugleich ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel, sagte Biden.
US-Präsidenten halten traditionell jährlich eine Rede vor dem Kongress. Ab dem zweiten Amtsjahr wird die Ansprache als Rede zur Lage der Nation – State of the Union Address – bezeichnet.
Bidens Rede fand wegen der Corona-Krise unter besonderen Bedingungen statt. Geladen waren nur rund 200 Abgeordnete, Senatoren, Regierungsmitglieder und weitere Gäste. Üblicherweise versammeln sich zu Reden des Präsidenten im Kongress rund 1600 Gäste. Nach der Kapitol-Erstürmung vor rund dreieinhalb Monaten gelten zudem strikte Sicherheitsvorkehrungen.
by Von Fabian Erik SCHLÜTER