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Künftiger US-Präsident will bereits am Montag Corona-Krisenstab einsetzen
Nach seinem Wahlsieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat Joe Biden erste Schritte zur Vorbereitung seiner Amtsübernahme eingeleitet. Biden und seine künftige Vize-Präsidentin Kamala Harris kündigten für Montag ein gemeinsames Briefing in Wilmington durch ein Corona-Expertenteam an. Anschließend wollte Biden sich an seinem Wohnsitz im US-Bundesstaat Delaware zur Corona-Krise und zu Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft äußern.
Biden und Harris starteten für die Übergangszeit bis zur geplanten Amtsübernahme im Januar eine Website BuildBackBetter.com und ein Twitterkonto @Transition46. Auf der Website werden vier Prioritäten der neuen Präsidentschaft aufgelistet: Der Kampf gegen Covid 19, wirtschaftliche Erholung, Kampf gegen Rassismus und Klimawandel.
Sein Team werde “diese Herausforderungen ab dem ersten Tag angehen”, hieß es mit Verweis auf den 20. Januar, an dem Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden soll. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Biden noch am Montag einen Krisenstab einsetzen, der sich aus Wissenschaftlern und Experten zusammensetzen und einen Plan ausarbeiten soll, der mit dem Amtsantritt in Kraft treten kann.
Der bei der Wahl unterlegene Amtsinhaber Donald Trump spielte am Sonntag erneut Golf auf seinem eigenen Golfplatz nahe Washington. Dort hatte ihn am Samstag die Nachricht erreicht, dass sein Herausforderer die für einen Wahlsieg erforderliche Zahl von 270 Wahlleuten erreicht hatte.
Im Kurzbotschaftendienst Twitter kritisierte Trump die Bekanntgabe des Wahlsiegers durch US-Medien erneut. “Seit wann geben die ‘Lamestream-Medien’ bekannt, wer unser nächster Präsident sein wird”, schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit). Eine Reihe von US-Sendern hatte den früheren Vizepräsidenten Biden am Samstag zum Sieger des Duells mit Trump ausgerufen, nachdem Biden den Schlüsselstaat Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten gewonnen hatte – und damit auch die gesamte Wahl.
Trump will nach Angaben seines Anwalts Rudy Giuliani ab Montag eine Reihe von Klagen wegen des Vorwurfs des Wahlbetrugs einreichen. Er verfüge über “viele Beweise”, sagte Giuliani, obwohl die Behörden in den Bundesstaaten bisher alle keinerlei Belege für Wahlbetrug finden konnten. “Die erste Klage wird Pennsylvania sein.” In einer Reihe von Schlüsselstaaten hatte das Trump-Team bereits gegen die Auszählung von Briefwahlstimmen geklagt oder eine Neuauszählung verlangt, einige Klagen wurden bereits abgewiesen. Trump hatte angekündigt, bis vor den Obersten Gerichtshof ziehen zu wollen.
by Angela Weiss