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Künftiger US-Präsident will bereits am Montag Corona-Krisenstab einsetzen
Erstes Corona-Briefing, neue Website und ein Corona-Krisenstab: Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat Joe Biden mit der Vorbereitung seiner Amtsübernahme begonnen. Biden und seine künftige Vize-Präsidentin Kamala Harris benannten auf einer neuen Website ihre Prioritäten und wollten am Montag einen Corona-Krisenstabs einsetzen. Amtsinhaber Donald Trump versuchte erneut Zweifel am Wahlergebnis zu säen, seine Anwälte wollen ab Montag eine Reihe von Klagen zur Wahl einreichen.
Biden und Harris wollten sich am Montag zunächst von einem Corona-Expertenteam briefen lassen. Anschließend wollte Biden sich zur Corona-Krise sowie zur wirtschaftlichen Lage äußern.
Für die Übergangszeit bis zur geplanten Amtsübernahme im Januar starteten Biden und Harris eine Website BuildBackBetter.com und ein Twitterkonto @Transition46. Auf der Website listeten sie vier Prioritäten ihrer Präsidentschaft auf: Kampf gegen Covid 19, wirtschaftliche Erholung, Kampf gegen Rassismus und Klimawandel.
Sein Team werde “diese Herausforderungen ab dem ersten Tag angehen”, hieß es mit Verweis auf den 20. Januar, an dem Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden soll. Der Corona-Krisenstab soll einen Plan ausarbeiten, der mit dem Amtsantritt umgehend in Kraft treten kann. Vorgesehen sind unter anderem eine Maskenpflicht sowie umfangreiche und kostenlose Corona-Tests.
Biden plant zudem ein riesiges Corona-Hilfspaket, um in Not geratene Familien und Kleinunternehmen zu unterstützen. 700 Milliarden Dollar (601 Milliarden Euro) will der Demokrat investieren, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Zur Finanzierung sollen Superreiche und Großkonzerne mehr Steuern zahlen.
Die USA sind das am stärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt. Schon fast zehn Millionen Infektionen mit Sars-CoV-2 wurden hier nachgewiesen, mehr als 237.000 Infizierte starben.
Bidens Handlungsspielraum in der Übergangszeit hängt allerdings vom Zugang zu den Bundesbehörden ab, für den ein ranghoher Behördenvertreter den Übergangsprozess offiziell in Gang setzen muss. Dieser Schritt könnte sich verzögern durch die Weigerung des Amtsinhabers, seine Wahlniederlage anzuerkennen.
Trump, der am Sonntag erneut Golf spielte, kritisierte im Kurzbotschaftendienst Twitter die Bekanntgabe des Wahlsiegers durch US-Medien. “Seit wann geben die ‘Lamestream-Medien’ bekannt, wer unser nächster Präsident sein wird”, schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit). Eine Reihe von US-Sendern hatte den früheren Vizepräsidenten Biden am Samstag zum Sieger über Trump ausgerufen, nachdem Biden den Schlüsselstaat Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten gewonnen hatte – und damit auch die gesamte Wahl.
Trump will nach Angaben seines Anwalts Rudy Giuliani ab Montag eine Reihe von Klagen wegen des Vorwurfs des Wahlbetrugs einreichen. Er verfüge über “viele Beweise”, sagte Giuliani, obwohl die Behörden in den Bundesstaaten bisher alle keinerlei Belege für Wahlbetrug finden konnten. “Die erste Klage wird Pennsylvania sein. Die zweite wird entweder in Michigan oder Georgia sein.”
In einer Reihe von Schlüsselstaaten hatte das Trump-Team bereits gegen die Auszählung von Briefwahlstimmen geklagt oder eine Neuauszählung verlangt, einige Klagen wurden bereits abgewiesen. Trump hatte angekündigt, bis vor den Obersten Gerichtshof ziehen zu wollen.
In Berlin gratulierte unterdessen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Biden und Harris erneut zu ihrer Wahl. Sie bekannte sich zu einer stärkeren Eigenverantwortung der Europäer und sagte: “Die USA und Deutschland als Teil der EU müssen zusammenstehen, um die großen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.” Konkrete nannte Merkel die Corona-Pandemie, Klimawandel, Terrorismus und Handel.
Russlands Staatschef Wladimir Putin ließ hingegen mitteilen, er wolle das offizielle Wahlergebnis abwarten, bevor er Biden gratuliere. Auch die chinesische Regierung will Bidens Wahlsieg noch nicht anerkennen. An den Börsen in Europa und Asien löste Bidens Wahlsieg am Montagmorgen einen Kursschub aus.
by Von Chris Lefkow