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US-Präsident zu erster Auslandsreise in Europa eingetroffen – Gipfelmarathon ab Freitag
Bei seiner ersten Europareise als US-Präsident will Joe Biden die traditionell “besonderen Beziehungen” mit Großbritannien neu beleben. Bei seinem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson am Donnerstag (ab 16.00 Uhr MESZ) in Carbis Bay soll eine Neuauflage der Atlantik-Charta von 1941 verkündet werden. Zudem soll es besonders um die Pandemie-Politik gehen. Eine enge Zusammenarbeit zwischen London und Washington sei “entscheidend für die Zukunft der Stabilität und des Wohlstandes der Welt”, erklärte der Premier im Vorfeld.
Das Treffen mit Johnson ist für Biden der Auftakt eines Gipfelmarathons in Europa, der am Freitag mit dem G7-Treffen im südenglischen Carbis Bay beginnt. Bevor der US-Präsident weiter nach Brüssel zum Nato-Gipfel am Montag reist, empfängt ihn Queen Elizabeth II. auf Schloss Windsor. Am Dienstag folgt ein EU-USA-Gipfel, bevor der US-Präsident am Mittwoch in Genf auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft.
“Die Vereinbarungen, die Präsident Biden und ich heute treffen werden und die in unseren gemeinsamen Werten und Ansichten verwurzelt sind, werden die Grundlage für eine nachhaltige globale Erholung bilden”, erklärte Johnson vor dem Treffen mit Biden weiter. Aus Londoner Regierungskreisen hieß es, die neue Atlantik-Charta werde alles abdecken, von globaler Verteidigung und Sicherheit bis zum Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie und dem Kampf gegen den Klimawandel.
Das Verhältnis der beiden Männer gilt als nicht unkompliziert. Zwar war Johnson nach Bidens Amtsantritt im Januar der erste europäische Regierungschef, den der neue US-Präsident anrief. Zuvor hatten jedoch böse Worte für schlechte Stimmung gesorgt, unter anderem als Biden Johnson nach dessen Sieg bei der Parlamentswahl als “physischen und emotionalen Klon” Donald Trumps bezeichnete.
Im Gegensatz zu Bidens Vorgänger ist der US-Präsident mit irischen Wurzeln auch kein Freund von Johnsons Brexit-Politik. Von dem Streit um Nordirland ausgehend macht Biden auch das von Johnson erhoffte Freihandelsabkommen zwischen den USA und Großbritannien abhängig. Fortschritte für ein breiteres Handelsabkommen dürften deshalb ausbleiben. Biden hatte Londons Bestreben, von seinen Verpflichtungen zu Nordirland im Rahmen des Brexit-Abkommens mit der EU abzurücken, wiederholt kritisiert und gewarnt, dass dies den Erfolg eines Handelsabkommens zwischen den USA und Großbritannien gefährden könnte.
Erwartet wird, dass die beiden Politiker über die Wiederaufnahme des Reiseverkehrs zwischen Großbritannien und den USA nach der Corona-Pandemie und über ein künftiges Abkommen für eine stärkere Zusammenarbeit im Technologiesektor sprechen werden. Auch beim Thema Klimaschutz sind die beiden auf einer Wellenlänge. Biden wie auch Johnson sehen den Kampf gegen die Erderwärmung als dringliche Aufgaben an und setzen auf internationale Kooperation.
Biden wird am Donnerstag (19.15 Uhr MESZ) außerdem eine Rede zur Pandemie-Bekämpfung halten. Medienberichten zufolge will er bei dieser Gelegenheit eine großzügige Impfstoff-Spende verkünden. Demnach wollen die USA 500 Millionen Corona-Impfdosen von Biontech/Pfizer zum Selbstkostenpreis kaufen, um sie anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, die ersten 200 Millionen noch in diesem Jahr. Biontech/Pfizer bestätigte die Bestellung der USA in der Pressemitteilung.
Der US-Präsident war bereits am Mittwochabend in Großbritannien eingetroffen. “Die Vereinigten Staaten sind zurück”, erklärte der Präsident nach der Landung seiner Air Force One am Militärflugplatz Mildenhall, wie ein AFP-Reporter berichtete.
Am Freitag beginnt der dreitägige G7-Gipfel in Cornwall, wo die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen über eine Reihe von Themen beraten, darunter die Folgen der Corona-Pandemie, Klima- und Artenschutz, aber auch die Stärkung gemeinsamer demokratischer Werte.
by Von Joe JACKSON