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Finnland und Österreich bieten sich als Gastgeber für Gipfeltreffen an
US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben trotz neuer US-Sanktionen gegen Moskau grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisiert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag, es sei “gut”, dass beide Staatschefs einen Dialog wollten. Zuvor hatte Biden gesagt, die USA würden keinen “Kreislauf der Eskalation” mit Russland anstreben, sondern einen “strategischen Stabilitäts-Dialog”. Derweil boten sich Finnland und Österreich als Gastgeber für ein mögliches Gipfeltreffen zwischen Biden und Putin an.
Die USA hatten am Donnerstag wegen mutmaßlicher russischer Einmischungen in die US-Präsidentschaftswahlen vom vergangenen November und dem SolarWinds-Cyberangriff zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt. Außerdem wurde die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten aus den USA verkündet.
In einer Rede im Weißen Haus drohte Biden zwar weitere Strafmaßnahmen an, “wenn Russland sich weiterhin in unsere Demokratie einmischt”. Er bekräftigte aber zugleich seinen Willen zur Zusammenarbeit mit Putin. “Die USA wollen keinen Kreislauf der Eskalation und des Konflikts mit Russland lostreten”, sagte der neue US-Präsident. “Wir wollen eine stabile, berechenbare Beziehung.” Jetzt sei die Zeit zu “deeskalieren”.
Die USA wollten einen “strategischen Stabilitäts-Dialog” mit Russland beginnen, sagte Biden weiter. Eine Kooperation mit Russland sei unter anderem im Umgang mit dem Iran und Nordkorea, bei der Corona-Pandemie und im Kampf gegen die Erderwärmung möglich.
Kreml-Sprecher Peskow äußerte sich am Freitag grundsätzlich zustimmend. “Präsident Putin hat über die Angemessenheit des Aufbaus von Beziehungen, der Normalisierung der Beziehungen und der Deeskalation der Beziehungen gesprochen”, sagte Peskow. “Er hat wiederholt gesagt, dass wir bereit sind, unseren Dialog zu einem Grad zu entwickeln, zu dem unser Gegenüber bereit ist.”
Es sei “gut”, dass die beiden Staatschefs in diesem Punkt übereinstimmten, sagte Peskow. Zugleich bezeichnete er die neuen US-Sanktionen als nicht hinnehmbar.
Die historische Rivalität zwischen den USA und Russland hatte zuletzt an Schärfe gewonnen. Biden hat einen härteren Kurs gegenüber Moskau angekündigt, nachdem seinem Vorgänger Trump eine zu große Nachgiebigkeit mit Putin vorgeworfen worden war. Im März sorgte Biden dann für Aufsehen, als er in einem Fernsehinterview auf die Frage, ob er Putin für einen “Mörder” halte, mit “das tue ich” antwortet.
Der US-Präsident schlug in der Folge aber ein Gipfeltreffen mit Putin in einem Drittstaat vor. In seiner Rede am Donnerstag sagte er, ein solches Treffen könnte im Sommer in Europa stattfinden.
Als möglicher Gastgeber bot sich am Freitag Finnland an. Helsinki habe Washington und Moskau bereits über seine Bereitschaft informiert, ein solches Treffen zu organisieren, teilte das Büro des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö mit. Finnland hatte zuletzt im Juli 2018 ein Gipfeltreffen zwischen Putin und Bidens Vorgänger Donald Trump ausgerichtet.
Auch Österreich bot sich als Gastgeber an. Österreich sei immer bereit, Spitzengespräche auszutragen, erklärte das Außenministerium in Wien. Washington und Moskau wüssten, dass Österreich bereit sei.
by Eric BARADAT, Alexey NIKOLSKY