Bouffier fordert Klärung der Kanzlerfrage der Union binnen einer Woche

Hessens Regierungschef gegen Abstimmung in der Fraktion

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Parteichef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder aufgefordert, die Kanzlerkandidatenfrage im Laufe der kommenden Woche zu klären. Andernfalls würden die Parteipräsidien einen Weg zur Entscheidung weisen, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Laschet und Söder müssten sich jetzt festlegen und es sei sinnlos, noch „vier Wochen“ zu warten und auf ein „Pfingstwunder“ zu hoffen.

Zugleich sprach sich Bouffier dagegen aus, den Kanzlerkandidaten durch eine Abstimmung in der gemeinsamen Bundestagsfraktion zu bestimmen. In einem gemeinsamen Aufruf hatten 50 CDU-Abgeordnete am Freitag verlangt, dass die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten in einer Fraktionssitzung „diskutiert und im Zweifel auch dort entschieden wird“. Bei einer „Festlegung dieser Tragweite“ müsse die Fraktion eingebunden werden.

Bouffier kritisierte diese Idee und erinnerte daran, dass so ein Verfahren schon einmal, nämlich 1979, mit einer Wahlniederlage der Union geendet habe. Damals hatte Franz Josef Strauß letztlich gegen Helmut Schmidt verloren.

„Die Abstimmung damals war eine Notlösung, weil man keinen anderen Weg fand“, sagte Bouffier. Die Fraktion komme erst dann ins Spiel, „wenn die Parteien das beschließen“ – das jedoch wäre nicht seine „bevorzugte Variante“. Er könne sich nicht vorstellen, ohne die beiden Präsidien der Parteien zu entscheiden. „Ich würde das nicht akzeptieren“, sagte der hessische Regierungschef, der selbst Mitglied des CDU-Präsidiums ist.

by Odd ANDERSEN

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