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“Das Interesse in der Bundestagsfraktion ist riesengroß”
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die Parteivorsitzenden von CDU und CSU zu einer raschen Klärung in der Frage der Kanzlerkandidatur aufgefordert. “Das Interesse in der Bundestagsfraktion an der Entscheidung ist riesengroß”, sagte Brinkhaus am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. Die Abgeordneten stünden nun vor dem Bundestagswahlkampf und wollten “wissen, wohin die Reise geht”. Für die Entscheidung in der K-Frage sei ein “breiter Konsens” nötig, deswegen müsse auch die Fraktion mit eingebunden werden.
Brinkhaus sagte, CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder würden sich “zeitnah zusammensetzen”, um zu entscheiden, wer von beiden als Kanzlerkandidat der Union in die Bundestagswahl gehen soll. Am Sonntag nähmen die beiden an der Klausurtagung der Bundestagsfraktion teil – er habe die Parteichefs gemeinsam mit CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dazu eingeladen. Inhaltlich solle es bei der Tagung darum gehen, wie es in der Bundespolitik bis zum Ende der Legislaturperiode weitergeht.
Brinkhaus ließ in dem Interview keine Präferenz für einen der mögliche Kanzlerkandidaten erkennen. Auf eine Frage nach den derzeit schwachen Umfrageergebnissen für Laschet antwortete er: “Sich rein nach Umfragen zu orientieren, finde ich falsch.” Brinkhaus selbst war kürzlich von Unionsabgeordneten als möglicher Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht worden – entsprechende Ambitionen verfolge er aber nicht: “Das ist nett, mehr nicht.”
Der Fraktionschef signalisierte Unterstützung für Laschets Vorschlag eines harten “Brücken-Lockdowns”, um die Infektionszahlen wieder zu senken. Auch das von Laschet vorgeschlagene Vorziehen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Politik vom Montag kommender Woche auf diese Woche fände er sinnvoll, “wenn man zu einem Ergebnis kommt” – etwa zu einer bundesweit einheitlichen Regelung zu Schulen und Kitas in der Pandemie.
by Stefanie LOOS