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Grade jetzt sitzen die Länder-Chefs mit der Kanzlerin und der Spitze der Ampel zusammen, um über neue Corona-Maßnahmen zu beraten! Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts heute morgen (Lockdown war rechtens), scheint die Linie klar – harte Maßnahmen werden gefordert! Erste Infos sind nun durchgesickert – und überraschen durchaus!
Designierter Kanzler Scholz will scheinbar die Impfpflicht!
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage offen für eine allgemeine Impfpflicht gezeigt. Scholz “signalisierte seine Sympathie für eine solche Regelung”, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Verhandlungskreisen. Er nähme wahr, dass es im Bundestag parteiübergreifend Debatten darüber gebe.
Der “Wir” zitierte Scholz aus den laufenden Verhandlungen mit den Worten, es sei wichtig, “dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren”. Der SPD-Politiker habe bei der Konferenz eine “fraktionsübergreifende Initiative” gefordert und gesagt: “Ich als Abgeordneter werde ihr jedenfalls zustimmen, um das ganz klar zu sagen.” Aber ab wann kann der kommende Kanzler sich diese Maßnahme vorstellen?
Ab wann soll die Impfpflicht kommen?
Die Impfpflicht sollte seiner Ansicht nach beginnen, “wenn jeder eine realistische Chance hatte, sich zweimal impfen zu lassen”, zitierte das Magazin weiter. Scholz fügte demnach hinzu: “Das müsste uns bis Anfang Februar gelingen.” Der Bundestag könne dazu sehr schnell die Beratungen aufnehmen und Entscheidungen treffen.