Bund plant endlich Lockerungen! Zahl der geimpften Personen in Deutschland steigt deutlich an

Nachdem seit einigen Wochen auch die Hausarztpraxen in den Impfprozess miteinbezogen wurden, hat Deutschland endlich den Impfturbo gezündet. Insgesamt 6 Milionen Menschen sind vollständig gegen das Virus immunisiert worden. Weitere 2,9 Millionen Menschen gelten nach einer überstandenen Infektion zur Zeit als immun. Nun will die Bundesregierung beratschlagen, wie zukünftige mit geimpften und immunen Personen verfahren werden soll.

Lockerungen der Beschränkungen für geimpfte und genesene Personen geplant

Allem Anschein nach plant die Bundesregierung schon bald Lockerungen für diejenigen Bundesbürger, die sich gegen das Coronavirus impfen gelassen haben oder von einer Covid-19-Erkrankung vollständig genesen sind. „Wenn wissenschaftlich hinreichend belegt“ sei, dass die genannten Personengruppen nicht ansteckend seien oder nur ein geringes Restrisiko für eine Weiterübertragung des Virus bestehe, dann sollen viele der zur Zeit gültigen Schutzmaßnahmen weder erforderlich noch angemessen sein. So jedesfall steht es in einem von der Regierung abgestimmten Eckpunktepapier. Dieses diente als Entwurf für die Diskussion des am Montag geplanten Impfgipfel zwischen Bund und Ländern. Diskutiert werden soll unter anderem über die Einreiseregelungen und den Zugang zu bestimmten Dienstleistungen. Dann sollen für Geimpfte und Genesene dieselben Ausnahmen eingeräumt werden, wie sie in den Gebieten angewendet werden, die bei der Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 in diesen Gebieten für die negativ getesteten Personen gelten. Wer aus sogenannten Virusvariantengebieten einreist, soll jedoch zunächst keine Erleichterungen zugestanden bekommen. Zudem soll die Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske und das Einhalten von Abständen für Geimpfte, Genesene und Getestete auch weiterhin gültig bleiben.

Keine Ansprüche zum Eintritt in bestimmte Einrichtung

Allerdings sollen auch die geimpften Personen keinen Anspruch auf den bevorzugten Eintritt in bestimmte Einrichtungen wie Schwimmbäder oder Museen erhalten. Die Frage wie man mit geimpften und genesenen Personen umgehen soll, wird zunehmend dringlicher. Denn aktuell sind 7 % der Deutschen vollständig gegen das Virus geimpft. Insgesamt haben 19 Millionen Bundesbürger bereits eine erste Impfung gegen das Virus erhalten. Außerdem sind noch einmal 2,9 Millionen Menschen von ihrer Erkrankung mit Covid-19 genesen. Wann genau allerdings eine entsprechende Rechtsverordnung im Kabinett verabschiedet werden wird, steht aktuell noch nicht fest. Aber bereits jetzt werden vor allem aus der SPD Stimmen für eine rechtssichere Regelung laut. SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwer Deutschland: „In Regionen mit geringem Infektionsgeschehen können wir schon jetzt bei Einhaltung strenger Schutzmaßnahmen wie Abstandsgebot und Maskenpflicht einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens für Geimpfte und negativ getestete Personen öffnen.“

Scholz fordert verbindliche Festlegung für Öffnungen

Unterdessen blickt Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz bereits auf die Zukunft und fordert eine Planung für Öffnungen. „Ende Mai sollten wir in der Lage sein, belastbare Aussagen zu treffen. Ich will, dass wir als Regierung dann klare und mutige Öffnungsschritte für den Sommer festlegen“, forderte der SPD-Kanzlerkandidat gegenüber der „Bild am Sonntag“. So sollen sich dann Restaurants und Hotels auf ihre Öffnung vorbereiten. Zudem könnten die Bürger dann auch ihren Sommerurlaub planen. Bei diesem Plan soll es dann auch feste Zusagen geben, wann Konzerte, Theater und Fußball im Stadion wieder möglich werden. Unterdessen appellierte Scholz an die Menschen, sich nun noch einmal vorbildlich an die Regeln der aktuell in vielen Regionen gültigen Corona-Notbremse zu halten. Dadurch würden die Bürger dafür sorgen „in den nächsten vier bis sechs Wochen nicht die Chance kaputtzumachen, im Sommer im Biergarten zu sitzen und in den Urlaub zu fahren“.

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