Bund und Länder planen Regelungen zu Corona-Ausgangssperren und Schulschließungen

Scholz stellt Details der geplanten Notbremse-Regelung vor

Bund und Länder streben bundesweit einheitliche Regelungen zu Corona-Ausgangssperren und Schulschließungen an. Entsprechende Vorgaben sollen im neuen Infektionsschutzgesetz verankert werden, das kommende Woche auf den Weg gebracht wird, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Die anvisierte bundeseinheitliche Regelung zur Corona-Notbremse solle für die Bürgerinnen und Bürger mehr „Klarheit und Transparenz“ bringen, sagte der SPD-Politiker.

Die Bundesregierung hatte zuvor mitgeteilt, dass sich Bund und Länder auf eine stärkere Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen geeinigt hätten. Dies solle über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes umgesetzt werden, sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer. Künftig soll es bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für den Fall geben, dass der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt. Dann sollen bundesweit einheitliche Regelungen zu einer Corona-Notbremse gezogen werden.

Die geplante Vereinheitlichung solle bei den Bürgerinnen und Bürgern für „Vertrauen“ sorgen, sagte Scholz. Diese müssten die Corona-Schutzmaßnahmen „nachvollziehbar“ verstehen können und „zugleich darauf vertrauen, dass sie überall eingesetzt werden“. Ziel sei dabei: „Alle müssen wissen, woran sie sind.“

by HANNIBAL HANSCHKE

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