Bund will Erleichterungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg bringen


Merkel: Einschränkungen sollen “möglichst gering” gehalten werden

Auf die Millionen von Corona-Geimpften und Genesenen in Deutschland kommen kleinere Erleichterungen im Alltag zu: Die Betroffenen sollten etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests mehr vorlegen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach Beratungen mit der Ministerpräsidenten zur Impfpolitik. Auch die Pflichtquarantäne nach der Einreise aus dem Ausland solle dann wegfallen. Die Priorisierung ein Impfen solle “spätestens” im Juni aufgehoben werden.

Das Ende der Priorisierung nach Alter, Beruf oder Vorerkrankung bedeute aber “nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann”, fügte Merkel hinzu. “Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben.” Die Bundesregierung halte an ihrer Zusage fest, bis Ende des Sommers jedem Impfwilligen ein Impfangebot machen zu können.

Merkel kündigte an, dass ihre Regierung nun eine Rechtsverordnung auf den Weg bringen werde, in welcher der Umgang mit Geimpften und Genesenen geregelt werde. Im Alltag würden sich diese Erleichterungen so auswirken, dass “da, wo Schnelltests erwartet werden, Geimpfte und Genesene diese Tests nicht beibringen müssen”, sagte die Kanzlerin.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte mit Blick auf die rasch steigenden Impfzahlen: “Das war heute eine Hoffnungs-MPK.” Merkel stimmte dem zu: “Es war eine MPK der Hoffnung.”

Das weitere Vorgehen ziele darauf ab, “die Einschränkungen möglichst gering zu halten”, sagte Merkel. “Das oberste gesellschaftliche Ziel ist, allen Menschen alle Lebensmöglichkeiten, sprich Grundrechte, und alle Nutzungen ihrer bekannten Lebensmöglichkeiten schnell wiederzugeben”, sagte sie.

Merkel fügte hinzu: “Das, was jetzt die über ein Jahr andauernde Pandemie an gesellschaftlichen Wirkungen mit sich gebracht hat, das ist ja ohne Beispiel seit Ende des Zweiten Weltkriegs.” Die Einschränkungen seien “schon gewaltig”, sagte sie. Eine vollständige Rückkehr zur Normalität werde aber “so schnell nicht gehen”, sagte Merkel weiter. “Wir werden mit diesem Virus noch eine ganze Weile leben müssen.”

Merkel verwies darauf, dass derzeit “noch ein relativ kleiner Teil” der Bevölkerung vollständig geimpft sei. Das Tempo der Impfungen beschleunige sich aber erheblich. “Wir werden in eine Übergangsphase kommen, die auch nicht einfach ist”, sagte Merkel. Selbst wenn 50 Prozent der Bevölkerung geimpft seien, bestehe “immer noch ein erhebliches Risiko für unser Gesundheitssystem”.

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums haben bis Sonntag knapp sechs Millionen Menschen in Deutschland zwei Impfdosen erhalten, sie gelten damit als vollständig geimpft. Insgesamt 19,5 Millionen Menschen haben mindestens eine Impfung erhalten. Die Zahl der Genesenen liegt laut Robert-Koch-Institut bei 2,9 Millionen.

by Michael Kappeler

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