POOL/AFP/Archiv
SPD-Politikerin in Neukölln für Kandidatur bei Wahl 2021 nominiert
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will im kommenden Jahr ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen. Sie sei einstimmig von den SPD-Mitgliedern des Ortsteils und Wahlkreises Neukölln-Rudow für die Kandidatur nominiert worden, schrieb Giffey am Dienstagabend auf Facebook. Als ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin habe sie sich entschieden, wieder in die Landespolitik zurückzukehren. Als inhaltliche Schwerpunkte nannte Giffey unter anderem den Wohnungsbau, den Ausbau der U-Bahnlinien und den Themenkomplex Sicherheit und Recht.
Bei einem SPD-Landesparteitag Ende Oktober will der Regierende Bürgermeister Michael Müller sein Amt als Landesparteichef an Giffey und den Berliner Fraktionschef Raed Saleh abgeben. Müller selbst will in den Bundestag einziehen. Über die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl soll im Dezember entschieden werden, gerechnet wird mit Giffey.
by HANNIBAL HANSCHKE