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Anwärter stellen sich öffentlicher Debatte im Internet
Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz werden sich vor dem Wahlparteitag in mehreren Diskussions-Veranstaltungen der Parteibasis und der breiteren Öffentlichkeit präsentieren. Bei einem Treffen mit der scheidenden Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer einigten sich Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen am Montag in Berlin auf einen Fahrplan bis zum Parteitag am 4. Dezember: Geplant sind zwei öffentliche “Live Talks” mit allen drei Kandidaten sowie drei weitere Diskussions-Veranstaltungen, die sich nur an Parteimitglieder richten.
“Die Partei will einen fairen Wettbewerb”, erklärte Kramp-Karrenbauer nach dem Gespräch. “Ich bin mir sicher, dass das mit den drei Kandidaten und den besprochenen Formaten gut gelingt.”
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kündigte an, dass die Parteizentrale nun “intensiv mit der Detailplanung der Veranstaltungen beginnen” werde. Die Veranstaltungen sollten digital im Internet stattfinden – dies sei angesichts der Corona-Pandemie eine “sehr gute Lösung”.
Die für jeden interessierten Bürger zugänglichen “Live Talks” sollen nach Parteiangaben in den Kalenderwochen 45 und 48 stattfinden. Sie sollen im im Konrad-Adenauer-Haus produziert werden und jeweils 90 Minuten dauern. Übertragen werden sie im Internet und im Fernsehen. Parteimitglieder können vorab Fragen an die Kandidaten stellen, die dann live besprochen werden.
Zusätzlich soll es den Angaben zufolge drei “mitgliederexklusive CDU-Live-Talks” geben. Jedem der drei Kandidaten für den Parteivorsitz werde in Kalenderwoche 47 die Gelegenheit gegeben, online mit den Mitgliedern zu diskutieren. Parteimitglieder können vorab und live während des Talks Fragen an die Kandidaten stellen.
Die Kandidaten vereinbarten am Montag zudem, dass sich jeder der Kandidaten in Kalenderwoche 46 per E-Mail in einem persönlichen Brief an die Mitglieder wenden kann. Die Wahl eines neuen Vorsitzenden obliegt dann den 1001 Delegierten beim Parteitag in Stuttgart.
Kramp-Karrenbauer hatte die drei Kandidaten für den Nachmittag in die Parteizentrale geladen, um eine einvernehmliche Einigung auf ein Verfahren bis zum Parteitag zu erzielen. Sie wollte nach eigenen Angaben verhindern, dass sich das Rennen um ihre Nachfolge zu einem “ruinösen Wettbewerb” entwickelt.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) warnte am Montag vor den Folgen einer Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz. “Es geht um Deutschland, nicht um Parteien oder einzelne Egos”, sagte Brinkhaus zu “Zeit Online”. Er rief die CDU zu Geschlossenheit auf: “Andere Parteien definieren sich über Flügel und deren Streitigkeiten. Die Union trägt das Gemeinsame schon im Namen”, sagte er. “Wir wollen Einigkeit, gerade in der Krise.”
Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen forderte vor einem Treffen mit seinen Mitbewerbern eine offene Debatte über den künftigen Kurs der Partei. Dabei gehe es “nicht um eine Person und Personen – es geht um Politik und die Zukunftsausrichtung der CDU”, sagte Röttgen am Montag vor den Beratungen. In einer solchen Debatte solle sich die “Lebendigkeit der CDU” zeigen.
Wenn dann auf dem Parteitag im Dezember der neue CDU-Chef gewählt wird, “dann muss es eine Mannschaft geben und ein Team”, sagte Röttgen. Dafür müsse es in der Partei aber eine inhaltliche Diskussion geben – “das ist etwas ganz Legitimes”, sagte Röttgen.
by Michael Kappeler