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Vergeltungsmaßnahme für Schließung von chinesischem Konsulat in Houston
Als Reaktion auf die von den USA angeordnete Schließung des chinesischen Konsulats im texanischen Houston hat die Regierung in Peking dem US-Konsulat im südchinesischen Chengdu die Betriebslizenz entzogen. Es handele sich um eine “legitime und notwendige Reaktion auf die unverschämten Maßnahmen der Vereinigten Staaten”, teilte das Außenministerium in Peking am Freitag mit.
Der Schritt sei von den USA “provoziert” worden, hieß es in der Erklärung des Außenministeriums. “Die derzeitige Situation in den Beziehungen zwischen China und den USA ist nicht die, welche China gern haben würde, und die USA sind dafür verantwortlich”, hieß es weiter.
Bereits am Mittwoch hatte ein Außenamtssprecher in Peking angesichts der Anweisung Washingtons, das Konsulat in Houston binnen 72 Stunden zu schließen, von “politischer Provokation” gesprochen und mit Vergeltung gedroht, sollte die Entscheidung nicht zurückgenommen werden.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte die Entscheidung zur Schließung des chinesischen Konsulats in Houston am Donnerstag verteidigt und der Vertretung Pekings in Texas Spionage-Aktivitäten vorgeworfen. Die chinesische Vertretung in der texanischen Großstadt sei ein “Zentrum der Spionage und des Diebstahls geistigen Eigentums” gewesen, sagte er bei einer Rede in der Richard-Nixon-Bibliothek im kalifornischen Yorba Linda.
Das chinesische Konsulat in Houston eröffnete als erste Vertretung Chinas in den USA nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen beider Länder im Jahr 1979. Das US-Konsulat in Chengdu eröffnete im Jahr 1985. Laut seiner Website beschäftigt es rund 200 Mitarbeiter, darunter etwa 150 chinesische Ortskräfte.
Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind unter anderem wegen des umstrittenen Sicherheitsgesetzes zu Hongkong extrem belastet. Auch die Verhängung von US-Sanktionen gegen ranghohe Vertreter der Kommunistischen Partei Chinas wegen des Vorgehens Pekings gegen die muslimische Minderheit der Uiguren sorgten zuletzt für erhebliche Spannungen zwischen beiden Ländern.
by JASON LEE