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Videokonferenz vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen in Deutschland will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommende Woche mit den Regierungschefs der Länder über das weitere Vorgehen beraten. Regierungssprecher Steffen Seibert kündigte am Freitag eine Videokonferenz für kommenden Donnerstag an. Im Fokus steht weiter der Umgang mit Reiserückkehrern und das Verhalten bei privaten Feiern. Die Bundespolizei warnte vor selbst ausgefüllten Blanko-Attesten, um sich von der Maskenpflicht in Zügen zu befreien.
Die konkreten Themen des geplanten Gesprächs zwischen Merkel und den Länderregierungschefs wurden zunächst nicht bekannt. Regierungssprecher Seibert sprach aber angesichts der steigenden Infektionszahlen von einer “beunruhigenden Entwicklung”. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag 1427 neue Corona-Fälle; in den vergangenen Tagen hatten die Zahlen in einem ähnlichen Bereich gelegen.
“Wir dürfen jetzt nicht das Erreichte in Gefahr bringen”, warnte Seibert. Jeder habe eine Verantwortung dafür, dass sich alle an die Regeln hielten. Private Feiern, bei denen sich niemand an den Abstand halte, seien “unverantwortlich”. Rückkehrer aus Risikogebieten müssten sich in Quarantäne begeben.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) forderte die Bundesregierung auf, die Regeln für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten zu verschärfen. “Alle Risikorückkehrer müssen fünf Tage Quarantäne einhalten und dann einen Test machen”, sagte Tschentscher dem “Wir”. “Erst wenn dieser Test negativ ausfällt, dürfen sie wieder unter die Leute.”
Momentan können sich Rückkehrer von der Quarantäne dadurch befreien, dass sie einen negativen Test vorlegen. Tschentscher sagte, diese Regelung sei “fachlich nicht haltbar”, da der Test erst vier bis fünf Tage nach einer Infektion positiv werde. “Ohne Quarantäne geht es nicht”, zeigte sich der SPD-Politiker überzeugt.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte eindringlich vor Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen. “Wir können doch nicht im Ernst in der Situation weitere Lockerungen beschließen”, sagte Söder laut einer Vorabmeldung vom Freitag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, das am Sonntag gesendet werden sollte. Er forderte zudem ein entschiedenes Durchgreifen bei Verstößen gegen die bestehende Regeln wie die Maskenpflicht.
Für Aufsehen sorgte ein Bericht der Bundespolizeiinspektion Münster, wonach Fahrgäste in Zügen Atteste vorlegten, die sie angeblich von der Maskenpflicht befreiten. Ermittlungen hätten aber ergeben, dass die Betroffenen aus dem Internet ein Blanko-Attest heruntergeladen hätten. Die Bundespolizei warnte, dass die Vorlage eines “unrichtigen Gesundheitszeugnisses” strafbar sei.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums nannte es “unverantwortlich”, sich mit selbst ausgefüllten Attesten von der Maskenpflicht zu distanzieren. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums gibt es nur “wenige Ausnahmen”, in denen Ärzte eine Befreiung von der Pflicht erklären können.
In den Fokus gerieten auch die Testkapazitäten in Deutschland. Aufgrund der steigenden Zahl von Corona-Tests und Lieferengpässen wegen der weltweiten Nachfrage könnten die Kapazitäten schrumpfen. In der vergangenen Woche meldeten 64 Labore einen Rückstau von 17.142 abzuarbeitenden Corona-Proben, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) in seinem aktuellen Epidemiologischen Bulletin schreibt. 41 Labore nannten zudem Lieferschwierigkeiten für Reagenzien.
Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte dagegen, es gebe “keine Lieferschwierigkeiten” und bei Tests auch “keine flächendeckenden Engpässe”.
by Federico Gambarini