AFP
Spahn spricht von “zumutbarem Eingriff”
Menschen, die aus Risikogebieten nach Deutschland kommen, müssen sich künftig bei der Einreise auf das Coronavirus testen lassen. “Ich habe angeordnet, dass für Rückkehrer aus Risikogebieten ab Samstag eine Testpflicht gilt”, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin. Dies sei “ein zumutbarer Eingriff”, hob er hervor.
Alternativ könne ein negatives Testergebnis vorgelegt werden, “das nicht mehr als zwei Tage alt ist”, sagte Spahn. Beispielsweise verlangt die Türkei für Ausreisende ein solches Zertifikat bereits vor dem Abflug. Spahn erinnerte auch an die weiterhin geltende Vorschrift, dass sich Rückkehrer aus Risikogebieten ohne negativen Corona-Test für zwei Wochen in Quarantäne begeben müssen.
Für alle Reiserückkehrer soll es insbesondere an den Flughäfen Teststationen geben, auch bei der Einreise mit Bahn oder Auto sollen Testmöglichkeiten bereitgestellt werden. Bereits jetzt gibt es generell die Möglichkeit, sich nach Auslandsreisen binnen 72 Stunden nach der Ankunft in Deutschland testen zu lassen.
Wer sich dem Test verweigert, kann mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro belegt werden. Die Tests sind für die Einreisenden kostenlos, sie sollen zunächst aus Geldern der Krankenkassen finanziert werden. Dafür wird die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds verwendet, der allerdings dafür höhere Bundeszuschüsse erhält.
“Jede auf diese Weise entdeckte Infektion macht einen Unterschied”, betonte Spahn. Kritik an dem mit Pflichttests verbundenen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte wies der Minister zurück. Es gebe auch eine “Verpflichtung für uns als Gesellschaft”, hob er hervor, zudem sei ein Abstrich verglichen etwa mit einer Blutentnahme ein vergleichsweise niedrigschwelliger Eingriff.
Als Risikogebiete eingestuft sind die meisten Staaten der Erde, auch die USA oder Brasilien. In der EU hat das Robert-Koch-Institut Luxemburg, die belgische Region Antwerpen und einige Regionen Nordspaniens als Risikogebiet ausgewiesen, ebenso mehrere europäische Staaten außerhalb der EU. Auch die vier türkischen Küstenprovinzen, für die keine Reisewarnung des Auswärtigen Amts mehr gilt, sind weiterhin als Risikogebiete eingestuft.
by John MACDOUGALL