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Blume: Ausrufung von SPD-Kanzlerkandidaten kann GroKo belasten
CSU-Generalsekretär Markus Blume hat den Zeitpunkt der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD scharf kritisiert. Blume äußerte in einem Interview der “Passauer Neuen Presse” vom Dienstag die Befürchtung, dass dadurch die Arbeit der großen Koalition erschwert werde. “Jetzt ist nicht die Zeit für Wahlkampf und Kandidatenkür. Unser Land steht vor großen Herausforderungen und riesigen Aufgaben in der Corona-Pandemie”, sagte der CSU-Generalsekretär.
Die “Ausrufung des Bundestagswahlkampfs in dieser schwierigen Phase” könne zu einer “Belastung” für das Regierungsbündnis werden, warnte Blume. Zum jetzigen Zeitpunkt als Überraschungscoup einen Kanzlerkandidaten aus dem Hut zu zaubern, sei “geradezu abenteuerlich”. Offenbar habe es aber diese Überraschung gebraucht, um die Scholz-Gegner in der eigenen Partei zu überrumpeln.
Ähnlich hatte sich zuvor CSU-Chef Markus Söder geäußert. “Kein Mensch in Deutschland hat Verständnis dafür, dass wir jetzt über Wahlkampf reden”, sagte der bayerische Ministerpräsident. Scholz’ frühe Nominierung sei “verheerend für die weitere Zusammenarbeit zum Thema Corona-Bekämpfung”.
Der SPD-Parteivorstand hatte Scholz am Montag einstimmig nominiert. Der Finanzminister betonte anschließend, dass sich die Sozialdemokraten durch seine frühzeitige Ausrufung zum Spitzenkandidaten nicht aus der Regierungsarbeit der GroKo verabschieden wollten. In den ARD-“Tagesthemen” verteidigte Scholz die Entscheidung der SPD, ihren Spitzenkandidaten vor allen anderen Parteien zu nominieren. Aus den vorherigen Wahlen habe die Partei die Lehre gezogen: “Zu spät benannt ist auch ein Problem”.
by Tobias SCHWARZ