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Neues Amt wurde wegen Auflösung der Stasiakten-Behörde geschaffen
Die frühere DDR-Oppositionelle Evelyn Zupke ist die erste Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur. Der Bundestag wählte die 59-Jährige am Donnerstag mit breiter Mehrheit in das neu geschaffene Amt. Zupke war in der DDR Mitglied im oppositionellen Weißenseer Friedenskreis und an der Aufdeckung systematischer Wahlfälschungen beteiligt.
Für Zupke stimmten 516 Abgeordnete. Es gab 81 Gegenstimmen und 54 Enthaltungen. Die Schaffung des Amtes einer oder eines beim Bundestag angesiedelten SED-Opferbeauftragten geht auf die Entscheidung zurück, die Stasiakten in diesem Sommer ins Bundesarchiv zu überführen. Damit entfällt das bisherige Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. Die Amtszeit des derzeitigen Beauftragten Roland Jahn endet Mitte Juni.
Über die Besetzung des neuen Postens hatten sich Union und SPD lange nicht einigen können. Berichten zufolge wollte die Union den Leipziger Bürgerrechtler Uwe Schwabe durchsetzen. Dagegen habe die SPD die ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, die Sozialdemokratin Iris Gleicke, ins Amt bringen wollen, hieß es.
by WIESELES