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Designpatente sind überbewertet sagt Samsung

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Noch immer werden sich einige an den Patentkrieg zwischen Apple und Samsung erinnern, wo es vor allem zu Beginn um das Design der Geräte ging. Nun schaltet sich sogar der Supreme Court of the United States mit ein und Samsung holt zum nächsten Gegenschlag aus.

Genauer gesagt vertritt Konzern aus Südkorea die Meinung, dass Designpatente bei der Ermittlung von Schadensersatz viel zu hoch eingeschätzt werden von der Jury. Konkret hat Samsung diesen Mittwoch einen offenen Brief an den Supreme Court of the United States, dem höchsten US-amerikanischen Gerichtshof, geschickt, in welchem man Argumente anführt, warum ein Urteil zugunsten von Apple angefochten wird. Letztlich fordert Samsung mindestens ein komplett neues Verfahren.

Im Detail argumentiert Samsung, dass Apple lediglich für die durch Design-Patente verletzten Bereiche eines Gerätes Schadensersatz fordern könne und nicht für das gesamte Gerät an sich. Im Speziellen die Front und die Icon-Anordnung auf dem Homescreen wie es heißt. Letztlich würden solche dermaßen überteuerten Patente auf irgendwelche Designs den Wettbewerb sowie die Innovation erst Recht effektiv behindern und über kurz oder lang zu den absurdesten Entscheidungen in anderen Gerichtsverfahren führen.
Oder wie es Samsung formuliert: Ein Designpatent ist theoretisch erheblich mehr wert als zuweilen hunderte Patente auf bahnbrechende Technologien im Inneren der Geräte.

Versteht sich fast von selbst, dass sich Apple bisher nicht zu einem Kommentar hat hinreißen lassen. Kennt man von dem iPhone-Hersteller ja schon irgendwie, dass in solchen gerne mal verzögert reagiert oder kommentiert wird.

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Erst im März hatte der Supreme Court of the United States zugestimmt, sich den seit Jahren schwelenden Streit um das Design von iPhone und iPad selbst anzuschauen. Zumal es auch das erste Verfahren rund um Designpatente überhaupt seit mindestens dem Jahr 1800 ist. Allein daran sieht man schon, welch Brisanz die Entscheidung des US Supreme Court hat und das nicht nur für Apple. Eher für die gesamte Technik-Branche.
Wenn die Bundesrichter am Supreme Court sagen, Apple hat mit seinen Designpatenten übertrieben, wird das noch ein gewaltiges Nachspiel haben. Zumal Samsung dadurch einen nicht unerheblichen Teil der bisher gezahlten 548 Millionen US-Dollar aus dem ersten großen Verfahren zurückerhalten könnte. Vom Image-Schaden ist da noch nicht einmal die Rede.

Prinzipiell will Samsung unter anderem erreichen, dass der Supreme Court entscheidet was überhaupt von einem Designpatent abgedeckt wird und wie viel man auf dessen Basis an Schadensersatz verlangen kann. Bisher wird zur Berechnung bei einem verletzten Designpatent das komplette Gerät herangezogen, was unter anderem zu der absurd hohen Summe von mehr als 1 Milliarde US-Dollar bei der allerersten Entscheidung zwischen Apple und Samsung führte.

Man darf also sehr gespannt sein, wie die Sache letztlich ausgehen wird. Ich für meinen Teil kann die Argumentation von Samsung nachvollziehen und bin auch der Meinung, dass Designpatente einen zu großen Anteil bei der Berechnung von Schadensersatzsummen eingeräumt wird. Immerhin sind manche Patente dieser Richtung zu allgemein gefasst, wie das berühmt-berüchtigte US-Designpatent D618,677 für das iPhone: Ein Display unter Glas, ein rechteckiger Rahmen mit runden Ecken und ein zentrierter Home-Button, um es mal vereinfacht zu formulieren.

Quelle: CNet

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