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Videokonferenz am Rande von UN-Generaldebatte
Deutschland und drei verbündete Staaten haben ihre Forderung nach einer Reform des UN-Sicherheitsrates bekräftigt. Ohne Reformen drohe das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen bedeutungslos zu werden, warnten die Außenministerien Deutschlands, Brasiliens, Indiens und Japans am Mittwoch nach einer Videokonferenz am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
Die sogenannten G4-Staaten forderten erneut, die Zahl der ständigen und nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates zu erhöhen. Nur so könnten die “Glaubwürdigkeit” des Gremiums erhalten bleiben und die notwendige politische Unterstützung für die friedliche Lösung von internationalen Konflikten geschaffen werden.
Forderungen nach einer Reform des UN-Sicherheitsrates gibt es schon seit Jahren. Das Gremium hat 15 Mitglieder, von denen fünf einen ständigen Sitz und ein Vetorecht haben: China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Kritiker sehen diese nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene Struktur als überholt an und bemängeln zudem eine häufige Lähmung des Sicherheitsrats. Beratungen über eine Reform kommen aber kaum voran.
Deutschland, Brasilien, Indien und Japan zeigten sich darüber am Mittwoch “enttäuscht”. Reformen seien “dringend” notwendig, “um die heutigen Realitäten besser widerzuspiegeln”. Die vier Staaten sprachen sich gegenseitig ihre Unterstützung für ihre jeweilige Forderung nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat aus.
Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung hatte am Dienstag begonnen. Wegen der Corona-Pandemie findet die Debatte in diesem Jahr weitestgehend virtuell statt: Staats- und Regierungschefs sowie Minister der 193 UN-Mitgliedstaaten sind nicht zum UN-Sitz nach New York gereist, sondern halten ihre Reden per Videoansprache.
by Drew Angerer