Doch keine Impfpflicht in Deutschland? Geplante Debatte im Bundestag verschoben!


Eine der erste Amtshandlungen des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) war die Ankündigung einer allgemeinen Impfpflicht. Damals kündigte Scholz an: “Ich gehe davon aus, dass das noch dieses Jahr losgeht.“ Doch offenbar besteht bei diesem Thema Diskussionsbedarf. Denn bisher gibt es keine Anzeichen, dass dieses Thema von der Ampel-Regierung weiter vorangetrieben wird.

Kalte Füße? – Bundestagssitzung wegen Impfpflicht verschoben

Offenbar haben die Ampel-Parteien mittlerweile Zweifel, ob sich diese Impfpflicht tatsächlich umsetzen lässt. Aus diesem Grund lassen die Politiker der Ampel-Regierung sich nun reichlich Zeit mit der Umsetzung der Pläne. Die eigentlich in der kommenden Woche geplante erste Debatte im Bundestag soll nun erst Ende Januar durchgeführt werden. Gründe für die Verlegung gibt es offenbar reichlich. So sollen noch keine Anträge formuliert sein und auch Entwürfe für das geplante Gesetz zur Impfpflicht liegen noch nicht vor.

Zudem wurden Ausschusssitzungen, Expertenanhörung und interne Debatten bisher immer wieder verschoben, Aus diesem Grund sei nun eine Verabschiedung der Impfpflicht im Parlament erst “frühestens Ende März möglich“, wie aus Regierungskreisen durchsickert. Fast scheint es, als hätte die Ampel bei diesem Thema kalte Füße bekommen. Vor allem in der FDP sei die Mehrheit der Abgeordneten gegen eine Impfpflicht. Angeblich will eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki (69) sogar einen Gegenantrag formulieren.

Macht Omikron die Impfpflicht überflüßig?

Zudem gibt es nun auch Studiendaten aus Großbritannien, die alles andere als positiv für eine Impfpflicht wären. Denn offenbar hält die sichere Schutzwirkung nach einer Boosterung bei den geimpften Personen gerade einmal 10 Wochen an. Sollte dies zutreffen, dann könnten immer neue Impfungen die Folge sein. Auch dies Erkenntnis sorgt unter vielen Abgeordneten für eine “grundsätzliche Skepsis gegenüber einer allgemeinen Impfpflicht“, wie Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (44) erklärt. Zudem hatte der amtierenden Justizminister Marco Buschmann (FDP) gegenüber der “Zeit“ zu Protokoll gegeben: “Wenn das Impfen absehbar nur für zwei, drei Monate helfen sollte, dann spricht das eher gegen eine Impfpflicht.“

Und wie äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz angesichts dieser Debatte? “Scholz hüllt sich in Schweigen“, lästert der CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge (46) gegenüber der Bild-Zeitung, “und das bei einer Frage, die das ganze Land umtreibt…“

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