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Ex-EZB-Chef am Freitag bei Prässident Mattarella erwartet
Auf dem Weg zu einer Einheitsregierung in Italien steht der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, kurz vor der Ernennung zum Ministerpräsidenten. Draghi wurde im Laufe des Freitag bei Italiens Staatschef Sergio Mattarella erwartet. Bei dem Treffen dürfte Draghi offiziell zum Nachfolger des zurückgetretenen Regierungschefs Giuseppe Conte ernannt werden. Bereits am Wochenende könnte Draghi dann seine künftige Regierung vorstellen.
Auch italienische Medien rechneten für Freitag mit der Ernennung des Ex-EZB-Chefs zum Ministerpräsidenten. “Draghi auf der Zielgeraden”, schrieb die größte Zeitung des Landes, “Il Corriere della Sera”. Die Zeitung “Il Messaggero” sagte die “Geburt der Regierung Draghi” voraus.
Sollte Draghi am Freitag zum neuen Ministerpräsidenten ernannt werden, stehen bereits am Wochenende die nächsten Schritte an. Bis Sonntag dürfte Draghi vereidigt werden und sein Kabinett vorstellen. Vor dem italienischen Parlament könnte der 73-Jährige am Montag dann die Vertrauensfrage stellen und sich so im Amt bestätigen lassen.
Am Donnerstag hatte als letzte große Partei auch die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) in einer Online-Abstimmung mehrheitlich für den Eintritt in das neue Koalitionsbündnis unter Draghi votiert und somit den Weg frei gemacht für den Ex-EZB-Chef. Draghi kann mithilfe der Fünf-Sterne-Bewegung auf eine große Mehrheit im Parlament bauen, denn die Bewegung stellt gut ein Drittel der Abgeordneten und Senatoren.
Den Mitgliedern der populistischen Partei, die ursprünglich als Gegenbewegung zur italienischen Elite gegründet wurde, fiel die Anerkennung einer Regierung unter einem Eliten-Vertreter wie dem ehemaligen EZB-Chef nicht ganz leicht. Draghi hatte nach Angaben der Fünf-Sterne jedoch mehreren Forderungen der Partei zugestimmt, darunter der Schaffung eines “Super-Ministeriums für den ökologischen Wandel”.
Italien ist seit fast einem Monat inmitten der Corona-Krise und einer schweren Rezession ohne voll funktionsfähige Regierung. Ministerpräsident Conte hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem die von ihm angeführte Mitte-links-Koalition am Streit um die Verwendung der Corona-Hilfsgelder der Europäischen Union zerbrochen war. Staatspräsident Mattarella hatte Draghi daraufhin vergangene Woche mit der Bildung einer Einheitsregierung beauftragt.
by Alessandra TARANTINO