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Söder rät in Bayern zu “mehr Maske” und “weniger Alkohol”
Der deutliche Anstieg der Corona-Neuinfektionen in Teilen Deutschlands lässt die Behörden zu drastischen Maßnahmen greifen. Die nordrhein-westfälische Stadt Hamm etwa führte am Dienstag neue Kontaktbeschränkungen ein: Im öffentlichen Raum dürfen nur noch fünf Menschen oder Menschen aus zwei Haushalten zusammenkommen, wie ein Stadtsprecher mitteilte. Lehrer und Schüler an weiterführenden Schulen müssen auch im Unterricht Masken tragen. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mahnte die Bürger zu Vorsicht: “Jetzt ist Disziplin in der Bevölkerung gefragt.”
Die 180.000-Einwohner-Stadt Hamm in NRW hat sich zum neuen Corona-Hotspot in Deutschland entwickelt. Die so genannte Siebentageinzidenz lag dort am Dienstagmittag bei 87,1 und damit so deutlich über dem kritischen Wert 50 wie derzeit sonst nirgendwo im Bundesgebiet. Das bedeutet, dass es in Hamm binnen einer Woche je 100.000 Einwohner rechnerisch 87,1 Neuinfektionen gab.
Hamm hatte bereits am Montag erste Corona-Auflagen mit sofortiger Wirkung verschärft. So sind nun private Feiern mit geselligem Charakter wie runde Geburtstage, Hochzeiten und Jubiläen ab 25 Teilnehmern anzeigepflichtig. Ab 50 Teilnehmern bis zur Obergrenze von 150 Teilnehmern müssen Feiern von der Stadt genehmigt werden.
Auch die bayerische Staatsregierung reagierte auf die steigenden Infektionszahlen im Freistaat. Das Kabinett empfahl bayerischen Kommunen mit einem erhöhten Infektionsaufkommen eine Reihe von Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung – Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fasste die Empfehlungen zusammen mit den Schlagworten “mehr Maske”, “weniger Alkohol” und “weniger Personen” bei privaten Feiern.
So soll in Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 50 an stark besuchten öffentlichen Plätzen eine Maskenpflicht gelten. Eine solche Regelung greift in München ab Donnerstag.
Außerdem soll es ein ausgeweitetes Alkoholverbot in der Öffentlichkeit geben sowie eine Verkürzung der Sperrstunde auf 23 Uhr. Dies sind laut Söder Soll-Regelungen, nachdem es bisher entsprechende Kann-Regelungen gab. Die Entscheidung, ob eine Regelung Pflicht wird, treffen die örtlichen Gesundheitsbehörden.
Außerdem soll der Besuch in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen auf täglich eine Person beschränkt werden, die Teilnehmerzahl für private Feiern in Innenräumen auf 25 Menschen begrenzt werden.
Kanzleramtschef Braun appellierte an die Bürger, sich im Herbst und Winter diszipliniert zu verhalten. Es sei jetzt nicht an der Zeit, Öffnungssignale zu senden, sagte er im ZDF. Braun begrüßte ausdrücklich die neuen Corona-Beschränkungen für München.
In der kommenden Woche wollen die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Lage beraten. Es gehe um eine Abstimmung “wo stehen wir, und was müssen wir für die Zukunft tun”, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die internationale Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie nach anfänglichen Schwierigkeiten jetzt auf einem guten Wege. “Am Anfang hat es eine Zeit gedauert, bis wir uns sortiert haben, weil für viele der Fokus war, wie ist eigentlich die Situation im eigenen Land”, sagte Spahn bei einer Anhörung der deutsch-französischen Parlamentarierversammlung.
“Aber wir haben sehr schnell gemerkt, wie wichtig die Zusammenarbeit in der Pandemie über die Grenzen ist”, fügte Spahn hinzu. Er betonte, die Corona-Krise sei auch für die deutsch-französische Zusammenarbeit eine große Chance. Insbesondere in den Grenzregionen gebe es ein “außergewöhnliches solidarisches Miteinander”.
Als Aufgaben für die internationale Zusammenarbeit nannte er auch die gemeinsame Suche nach einem Impfstoff. Dabei müsse darauf geachtet werden, dass dieser nicht nur Ländern wie Deutschland oder Frankreich zugänglich ist, sondern allen 27 Mitgliedsstaaten der EU.
by Tobias SCHWARZ