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Steinmeier in Lebensgefahr? Eigentlich wollte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem Besuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. Nun jedoch wurde der geplante Besuch von Steinmeier abgesagt. In Kiew reagiert man irritiert auf die kurzfristige Absage des deutschen Bundespräsidenten – aber, die Absage hat einen ernsten Hintergrund!
Steinmeier sagt Besuch in Kiew aus Sicherheitsgründen ab
Wie die Medien erfahren haben, begründete das Bundespräsidialamt die kurzfristige Absage mit “Sicherheitsgründen“. Darauf reagierte man in Kiew mit Erstaunen. “Während der deutsche Bundespräsident seinen Besuch absagt, kommen jeden Tag viele internationale Gäste und Diplomaten in die ukrainische Hauptstadt, die in der aktuellen Lage Präsenz zeigen wollen“, hieß es von Seiten der ukrainischen Regierung. Am Mittwoch hatte beispielsweise der griechische Außenminister die ukrainische Hauptstadt besucht und auch am Donnerstag wäre neben Steinmeier ein weiterer hochrangiger Staatschef erwartet worden. Allerdings sollen das Innenministerium, deutsche Sicherheitsbehörden und auch das Auswärtige Amt Steinmeier von dem Besuch abgeraten haben. Diese Entscheidung sei am Dienstag getroffen worden. Man wolle den Besuch allerdings zeitnah nachholen. Offenbar ist einer der Gründe, die seit gut 2 Wochen andauernden Attacken mit Raketen und iranischen Kamikaze-Drohnen auf Kiew. Auch am Mittwoch war es in Kiew zu mehreren Explosionen gekommen. Dabei soll es sich allerdings um den Abschuss von russischen Raketen durch das zuletzt aus Deutschland gelieferte Luftabwehrsystem IRIS-T gehandelt haben.
Absage von Steinmeier ist politisch brisant
Um die Absage von Steinmeier gibt es vor allem auch deshalb Diskussionen, weil sie politische Brisanz birgt. Noch im Frühjahr hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt, weil dieser angeblich eine verfehlte Russlandpolitik betrieben habe. Im Sommer waren diese Streitigkeiten jedoch bei einem gemeinsamen Telefongespräch beigelegt worden. Steinmeier hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für gute Beziehungen zu Russland eingesetzt, obwohl das Land im Jahr 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine hatte Steinmeier öffentlich seinen Fehler eingestanden. Auch das Festhalten an Nord Stream 2 bezeichnete Steinmeier im Nachhinein als Fehler. SPD-Chef Lars Klingbeil gestand die von der Partei gemachten Fehler ein. Steinmeier wird zudem ein sehr gutes Verhältnis zum Kreml-Außenminister Sergej Lawrow (72) nachgesagt. Unter dem umstrittenen ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der seinerseits eine enge Beziehung zum russischen Präsidenten Wladimir Putin pflegt, war Steinmeier lange Jahre Chef des Bundeskanzleramts.