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Trump will wegen anhaltender Proteste nach Kenosha reisen
Am Rande einer Anti-Rassismus-Demonstration in der US-Stadt Portland ist ein Mensch erschossen worden. Die tödlichen Schüsse seien am späten Samstagabend (Ortszeit) im Zentrum von Portland gefallen, teilte die Polizei auf Twitter mit. Demnach hatte es kurz zuvor Zusammenstöße zwischen Black-Lives-Matter-Demonstranten und Anhängern von US-Präsident Donald Trump gegeben. Das Weiße Haus teilte unterdessen mit, Trump werde angesichts anhaltender Proteste gegen Polizeigewalt in die Stadt Kenosha im Bundesstaat Wisconsin reisen.
Beamte hätten Schüsse gehört und seien daraufhin zum Tatort gefahren, teilte die Polizei mit. Dort hätten sie ein Opfer mit einer Schusswunde in der Brust vorgefunden. Eine Mordermittlung sei bereits im Gange. Nähere Angaben zu dem Toten machte die Polizei zunächst nicht.
Zuvor hatte die Polizei getwittert, dass es im Zuge eines Protestes im Zentrum von Portland “einige Fälle von Gewalt zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten” gegeben habe. Beamte hätten eingegriffen und einige Menschen festgenommen.
Auch die Website OregonLive hatte von “Zusammenstößen” und “Spannungen” zwischen den verschiedenen Protestgruppen berichtet. Ob es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen den Zusammenstößen und den späteren Schüssen gab, war zunächst unklar.
Trump kritisierte derweil den demokratischen Bürgermeister von Portland, Ted Wheeler, scharf. Dieser sei “inkompetent”, genauso wie sein Präsidentschaftsherausforderer Joe Biden. Die Probleme könnten “innerhalb von weniger als einer Stunde gelöst sein”, wenn die Nationalgarde eingreifen würde, twitterte Trump. Dies lehnt Wheeler jedoch ab.
Seit dem Tod des Schwarzen George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minnesota Ende Mai hat sich die Westküstenmetropole Portland im Bundesstaat Oregon zu einem Zentrum der landesweiten Black-Lives-Matter-Proteste entwickelt. Die Stadt war auch Schauplatz eines umstrittenen Einsatzes der Bundespolizei, den Trump ungeachtet der Proteste der demokratischen Stadtregierung durchgesetzt hatte.
Die Anti-Rassismus-Proteste in Portland und weiteren US-Städten waren durch die Schüsse eines weißen Polizisten auf den schwarzen Familienvater Jacob Blake vor einer Woche erneut angefacht worden. An einem Protestmarsch gegen Polizeigewalt in der Hauptstadt Washington beteiligten sich am Freitag zehntausende Menschen. Der 29-jährige Afroamerikaner Blake war bei dem Polizeieinsatz so schwer verletzt worden, dass er nach Angaben seiner Familie womöglich nie wieder wird laufen können.
In Kenosha kam es nach dem auf einem Handyvideo festgehaltenen Vorfall zu heftigen Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus, an deren Rande am vergangenen Dienstag zwei Menschen erschossen wurden. Als Tatverdächtiger wurde ein 17-Jähriger festgenommen und wegen Mordes angeklagt. Er soll sich vor der Tat einer bewaffneten Gruppe angeschlossen haben, die nach eigenen Angaben Menschen und Gebäude in Kenosha vor den Demonstranten “beschützen” wollte.
Am Samstag kündigte das Weiße Haus einen Besuch Trumps in Kenosha an. Der Präsident wolle am Dienstag Polizeivertreter der Stadt treffen und die Schäden besichtigen, die bei den Protesten gegen Polizeigewalt entstanden seien, erklärte das Weiße Haus. Unklar blieb, ob Trump auch die Familie des schwer verletzten Blake treffen will.
Kritiker werfen Trump vor, sich auf die Gewalt am Rande der Demonstrationen zu fokussieren, anstatt das Rassismus-Problem im Land anzugehen. Der Rechtspopulist hat sich bislang noch nicht öffentlich zu den Polizeischüssen auf Blake geäußert. Bei einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat New Hampshire am Freitag hatte Trump gesagt, der “Rassenhass” in den USA werde von Medien wie den Fernsehsendern CNN und MSNBC geschürt. Der Präsident warnte bei diesem Anlass auch erneut vor einem “linken Mob”.
by STEPHEN MATUREN