imago
In den letzten Tagen wurden die ersten Fälle von mit dem Coronavirus infizierten Urlaubsrückkehrern bekannt. Jetzt haben die Gesundheitsminister der Bundesländer eine Entscheidung getroffen. Ab sofort können sich Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten noch am Flughafen oder am Hafen bei der Rückkehr aus dem Urlaub gratis auf das ansteckende Virus testen lassen. Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, sind im Augenblick mehr als 100 Länder als Risikogebiete eingestuft.
Gesundheitsminister beschliessen weiteres Vorgehen
Angesichts der Gefahr, die von infizierten Urlaubsrückkehrern ausgeht, haben die Gesundheitsminister der Bundesländer nun Entscheidungen getroffen, die genau diese Gefahr eindämmen sollen. Juristisch ist ein verpflichtender Corona-Test für Urlauber nicht durchzusetzen. Aus diesem Grund sollen die Rückkehrer aus Risikogebieten nun die Möglichkeit haben, sich direkt am Flughafen gratis auf das ansteckende Virus testen zu lassen. Auch Rückkehrer aus nicht als Risikogebiet deklarierten Urlaubsländern können sich gratis testen lassen. Allerdings solle dieser Test dann innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise in Arztpraxen oder Kliniken vorgenommen werden. Die entsstehenden Kosten sollen von Bund, Ländern und den Krankenkassen übernommen werden. “Wir sind noch mittendrin in der Corona-Pandemie“, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU).
Verpflichtender Corona-Test rechtlich nicht möglich
Natürlich sorgt der erneut einsetzende Reiseverkehr für ein erhöhtes Risiko bei der Ausbreitung des Virus. Allerdings sind verpflichtende Corona-Tests bei der Rückkehr aus dem Urlaub nur schwer juristisch durchzusetzen. “Es kann behördliche Anordnungen geben. Sie würden durch die Länder umgesetzt“, erklärt Marc-Oliver Schulze (48), Arbeitsrechtler aus Nürnberg gegenüber der “Bild”-Zeitung. Diese Tests müssten allerdings dann verhältnismäßig sein. Grundsätzlich seien die Bundesbürger nicht verpflichtet sich untersuchen zu lassen.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (57) sieht den Beschluss der Gesundheitsminister positiv. “Eine Test-Pflicht wäre rechtlich nicht durchzusetzen. Freiwillige Tests an Flughäfen sind also der richtige Schritt. Aber: Eine zweite Infektionswelle wird man auch so nicht verhindern können. Alle, die aus dem Urlaub kommen, müssen getestet werden. Das Risiko, sich auf Reisen zu infizieren, ist höher als im Alltag“, äusserte sich Lauterbach gegenüber der Presse.