Erster Länderchef rebelliert gegen Verlängerung des Lockdowns bis Ostern! Wie geht es weiter?

Obwohl bis zum ursprünglich geplanten Ende des Lockdowns noch Zeit ist, verdichten sich die Zeichen, dass man von Seiten des Kanzleramts sowohl eine Verlängerung als auch eine Verschärfung des Lockdowns wegen der Corona-Mutation aus Großbritannien plant. Sogar ein Lockdown bis kurz vor Ostern sei nicht ausgeschlossen. Doch nun gibt es ersten Widerstand gegen diese Überlegungen.

Wie es scheint ist Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (62, SPD) als erster Landeschef nicht davon überzeugt vorschnelle Entscheidungen in der Corona-Pandemie hinsichtlich der Verlängerung des Lockdowns bis Ostern zu treffen. Vor einigen Tagen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) erklärt: “Wir brauchen noch 8 bis 10 Wochen harte Maßnahmen!“. Gegenüber der “Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ antwortete Weil nun auf diese Forderung der Kanzlerin. “So weit möchte ich nicht gehen. Gelingt es uns, schnell und nachhaltig unter den Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100 000 Einwohner und Woche zu kommen, müssen wir nicht den Frühlingsanfang abwarten, um darüber zu reden, wie wir wieder mehr Normalität schaffen“. Einen Lockdown bis Ostern hält Weil für übertrieben und glaubt das eine solche Entscheidung viele Bundesbürger resignieren lassen würde. Weil fordert sich mehr an den Inzidenzwerten statt an Zeiträumen zu orientieren. “Dass wir in der kalten Jahreszeit ein höheres Risiko haben, ist unumstritten“, stellt Weil klar. Aktuell liegt der Inzidenzwert laut dem Robert-Koch-Institut (RKI) bei 146,1 und damit leicht unter dem Wert vom Donnerstag (151).

Eigentlich sollte der nächste Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern am 25. Januar stattfinden, um über die weiteren Maßnahmen zu beraten. Allerdings hat nun die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (59, SPD) im ZDF-„Morgenmagazin“ bestätigt, dass es ein vorgezogenes Treffen der 16 Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) geben wird. Am Mitttag wurde dies auch von Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigt. Demnach ist dies Sitzung nun für den 19. Januar geplant und soll laut Informationen der “Bild”-Zeitung um 14 Uhr starten. Zu eventuellen Maßnahmen, die bei dem Treffen diskutiert werden sollen, wollte Dreyer sich nicht äussern. Allerdings dürfte es bei dieser Sitzung bereits über die Verlängerung und Verschärfung des aktuellen Lockdowns gehen. Von Seiten des baden-württembergischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) war bereits am Donnerstag eine Lockdown-Verlängerung ins Spiel gebracht worden. Er hatte erklärt: “Wir müssen davon ausgehen, dass wir den Lockdown verlängern müssen.“ Auch der sächsische Landeschef Michael Kretschmer (45, CDU) bestätigte bei ZDF in der Sendung “Maybrit Illner“, dass die Ergebnisse des aktuellen Lockdown bisher unter den Erwartungen der Politik liegen. Zudem bestätigte auch er die vorgezogenen Beratungen zwischen Bund und Ländern am nächsten Dienstag. EIn Thema, dass Kretschmer gerne als Diskussionspunkt sehen würde, ist der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). “Der ÖPNV, da dürfen nicht so viele Leute mitfahren. Das ist aus meiner Sicht jetzt auch Gebot der Stunde“, erklärte Kretschmer.

Schon am Donnerstag hatte sich Lothar Wieler, der Präsident des

Robert-Koch-Instituts, besorgt über die aktuelle Lage der Pandemie geäussert. Vor allem eine mögliche Ausbreitung der neuen Coronavirus-Varianten in Deutschland machen dem Experten Sorgen. Denn offenbar besteht die Gefahr, dass sich die zuletzt entdeckten Mutationen aus Großbritannien und Südafrika auch in Deutschland durchsetzen könnten und zu einer weiteren Zuspitzung der Pandemie-Lage führen könnten. Vor allem wegen der Coronavirus-Mutationen hatte die Bundeskanzlerin einen Mega-Lockdown mit strengen Maßnahmen wie verschärftes Kontaktverbot, Arbeiten aus dem Home-Office, Aussetzung des öffentlichen Nahverkehrs und sogar Ausgangssperren ins Spiel gebracht. Über alle diese Punkte dürfte dann am Dienstag beim Corona-Gipfel diskutiert werden.