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Brüssel kritisiert Nutzungsbedingungen von App-Store für Konkurrenz
Die EU-Kommission treibt das Kartellverfahren gegen Apple wegen der Bedingungen seines App-Stores für Musik-Anbieter voran. Die Behörde sei zu der vorläufigen Auffassung gelangt, dass der US-Konzern “seine dominante Position beim Vertrieb von Musik-Streaming-Apps über seinen App-Store missbraucht” habe, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung. Die Kommission hatte im Juni vergangenen Jahres nach Beschwerden des schwedischen Musik-Streaming-Dienstes Spotify und anderer Anbieter ein Wettbewerbsverfahren gegen Apple eingeleitet.
“App-Stores spielen eine zentrale Rolle in der heutigen digitalen Wirtschaft”, erklärte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Apple sei mit seinem Store für iPhones und iPads hier “Torwächter”, stehe aber gleichzeitig mit seinem Musik-Streamingdienst im Wettbewerb mit anderen Anbietern. Diese würden in Apples App-Store benachteiligt. Denn der US-Konzern verlange “hohe Provisionsgebühren auf jede Transaktion” und untersage den Wettbewerbern, “ihre Kunden über alternative Abo-Optionen zu informieren”.
Die Wettbewerbshüter übermitteln Apple nun eine Mitteilung der Beschwerdepunkte, zu denen das Unternehmen Stellung nehmen kann. Dies greife dem abschließenden Untersuchungsergebnis nicht vor, betonte die Kommission. Würde die Behörde am Ende ihre Vorwürfe bestätigt sehen, droht Apple eine Geldstrafe.
Apple lässt auf seinen Mobilgeräten Downloads von Apps und Spielen nur aus dem eigenen App-Store zu. Als Bezahlmethode schreibt er dabei das eigene System Apple Pay vor und zieht bis zu 30 Prozent der Einnahmen der App-Anbieter als Gebühr ein.
Spotify zufolge verzerrt Apple mit diesen Beschränkungen den Wettbewerb zugunsten des eigenen Angebots Apple Music. Auch entziehe das Unternehmen anderen Anbietern die Kontrolle über deren Kundendaten. Ähnliche Beschwerden gab es von Anbietern von elektronischen Büchern und Zeitschriften. Auch mehrere Unternehmen, die Apps für Mobilgeräte entwickeln, schlossen sich an.
Apple war vor Jahren bereits einmal wegen Steuerangelegenheiten ins Visier der EU geraten. 2016 verdonnerte die Kommission das Unternehmen zur Nachzahlung von 13 Milliarden Euro Steuern in Irland.
by Josh Edelson