EU-Handelskommissar Hogan tritt wegen Verstoßes gegen Corona-Regeln zurück


Politiker hatte bei Reise in irische Heimat gegen Auflagen verstoßen

Der EU-Handelskommissar Phil Hogan hat wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Regeln seinen Rücktritt bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingereicht. “Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse um meinen kürzlichen Besuch in Irland zu einer Ablenkung meiner Arbeit als EU-Kommissar wurde”, erklärte Hogan am Mittwochabend. Der 60-jährige Ire hatte im Zuge einer Reise in seine Heimat bei einem Abendessen der Golfgesellschaft gegen die Corona-Auflagen verstoßen.

Der sogenannte Golfgate-Skandal führte in Irland bereits zu einer Reihe von Politiker-Rücktritten. Unter anderem legte die Landwirtschaftsministerin ihr Amt nieder.

Hogan hatte laut einer Erklärung der irischen Regierung nach seiner Ankunft in Irland eine zweiwöchige Quarantäne versäumt und außerdem gegen Reisebeschränkungen innerhalb des Landes verstoßen.

Darüber hinaus nahm er am 19. August an einem parlamentarischen Golfclub-Dinner teil. Damit verstieß er gegen die nur 24 Stunden zuvor verhängten verschärften Corona-Beschränkungen für Versammlungen. Hogan entschuldigte sich am Dienstag für sein Verhalten. Zuvor hatte er sich jedoch geweigert, sein Fehlverhalten einzuräumen.

Der irische Premierminister Micheal Martin hatte am Mittwoch nochmals den Druck erhöht und seinen Ärger zum Ausdruck gebracht: Die Regierung sei verärgert über “das Ausmaß, in dem der Kommissar das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Einhaltung der Gesundheitsrichtlinien untergraben hat”, sagte er.

EU-Kommissionschefin von der Leyen nahm Hogans Rücktritt an. Sie sei “dankbar für Hogans unermüdliche Arbeit”, schrieb sie am Mittwoch auf Twitter.

Der Posten des Handelskommissars ist einer der bedeutendsten im Kabinett der EU-Kommissionschefin. Hogan hatte das Amt 2019 angetreten. Im Vorgängerkabinett von Jean-Claude Juncker war er für Landwirtschaft verantwortlich. Der Rücktritt des Iren könnte eine Reihe von Positionswechseln zur Folge haben, falls ein neuer Kandidat aus Irland als Ersatz für den prestigeträchtigen Posten abgelehnt wird.

by Kenzo TRIBOUILLARD

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