TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP/Archiv
Ratspräsident Michel rechtfertigt sich – Türkei sieht Schuld bei EU
Die Verbannung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf ein abseits stehendes Sofa während des Besuchs beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan schlägt weiter hohe Wellen. Konservative und Sozialdemokraten als größte Fraktionen im Europaparlament verlangten zu der “SofaGate”-Affäre eine Plenarsitzung mit von der Leyen und dem mit ihr gereisten EU-Ratspräsidenten Charles Michel. Der musste sich öffentlich rechtfertigen, weil er in Ankara nicht sofort gegen von der Leyens Behandlung protestiert hatte.
Die “SofaGate”-Affäre hat massive Kritik und Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit gegenüber der türkischen Regierung ausgelöst. In einem Video ist zu sehen, wie die Kommissionschefin zum Auftakt des Treffens im Präsidialamt zunächst stehen bleibt und mit einem “Ähm” reagiert, als sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Michel in zwei nebeneinander stehende Sessel setzen – ein dritter Sessel stand nicht bereit. Von der Leyen musste dann in beträchtlichem Abstand auf einem Sofa Platz nehmen.
Michel erklärte dies mit der “strengen Auslegung der Protokollregeln durch die türkischen Dienste”. Dies habe zu einer “herabgesetzten Behandlung” der Kommissionschefin geführt, schrieb er am Mittwochabend auf seiner Facebook-Seite. Der “bedauerliche Charakter” der Behandlung sei ihm klar gewesen. Beide hätten dann entschieden, “ihn nicht durch einen öffentlichen Vorfall zu verschlimmern” und den Inhalt der Gespräche in den Vordergrund zu stellen.
Die türkische Regierung machte ihrerseits die EU für den Vorfall verantwortlich. Die Sitzordnung sei “in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU” festgelegt worden, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Die Kritik an der Türkei bezeichnete er als “unfair”.
Der frühere Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verwies darauf, dass auch er bei Auslandsreisen zuweilen als “Nummer zwei” behandelt worden sei. “Für jeden war klar, dass aus protokollarischer Sicht der Präsident des Rates die Nummer eins ist”, sagte er dem Online-Magazin Politico. “Normalerweise hatte ich einen Stuhl neben dem Stuhl des Ratspräsidenten, aber manchmal passierte es, dass ich auf einem Sofa saß.”
Die EU-Kommission hatte am Mittwoch die Position vertreten, dass ihre Präsidentin “genau denselben protokollarischen Rang” habe wie Michel. Deshalb hätte die Präsidentin “genau so sitzen müssen wie der Präsident des Europäischen Rates und der türkische Präsident”.
Die Beziehungen zur Türkei seien “wesentlich”, erklärte die sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Iratxe García Pérez. “Aber die Einheit der EU und der Respekt von Menschenrechten einschließlich Frauenrechten ist auch zentral.” Von der Leyen und Michel müssten deshalb im Parlament klarstellen, “was passiert ist und wie die Institutionen zu respektieren sind”.
Die Türkei-Mission von der Leyens und Michels “hätte eine Botschaft der Festigkeit und Einigkeit unseres Vorgehens gegenüber Präsident Erdogan sein sollen”, erklärte der Fraktionschef der konservativen EVP, Manfred Weber (CSU). “Leider hat sie zu einer Spaltung geführt, da die EU es versäumt hat, zusammenzustehen, als es nötig war. Wir erwarten mehr von Europas Außenpolitik.”
by –