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Strafmaßnahmen seit 2014 wegen Ukraine-Konflikt in Kraft
Die EU hat die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts um sechs Monate verlängert. Wie der EU-Rat am Donnerstag mitteilte, gelten die Sanktionen bis zum 31. Juli 2021 weiter. Der EU-Gipfel hatte vergangenen Woche festgestellt, dass es keine Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine gegeben hat. Die Staats- und Regierungschefs machten damit den Weg für die Verlängerung frei.
Die EU hatte die Strafmaßnahmen nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine im Juli 2014 verhängt. Sie richten sich gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die Öl- und Gasindustrie. Die Sanktionen waren immer wieder verlängert worden, zuletzt bis zum 31. Januar 2021.
Im Osten der Ukraine kämpft die ukrainische Armee seit 2014 gegen pro-russische Rebellen. Moskau unterstützt nach Angaben des Westens die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben, finanziell und militärisch. Bei den Kämpfen wurden bereits mehr als 13.000 Menschen getötet.
by Anatolii STEPANOV