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Internetriese will Wählern bei Registrierung helfen und gegen Falschinfos vorgehen
Knapp drei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl hat der Internetriese Facebook ein Online-Wahlinformationszentrum gestartet. Wie das Netzwerk am Donnerstag mitteilte, sollen Nutzer von Facebook und Instagram dort verlässliche Informationen zur Wählerregistrierung und zum Ablauf der Wahl finden. Nutzer sollen auch über kurzfristige Änderungen des Wahlprozesses informiert werden, etwa bei neuen Regeln zur Briefwahl wegen der Corona-Krise.
Das Wahlinformationszentrum ist Teil der Bemühungen von Facebook, gegen Falschinformationen im Netz und Versuche einer Wahlmanipulation vorzugehen. “Es ist wichtig, dass wir helfen, die Integrität unserer Wahlen zu schützen”, erklärte Facebook mit Blick auf die Präsidentschafts- und Kongresswahlen am 3. November. Behörden und Beobachter befürchten weitreichende Versuche, Wähler mit Falschinformationen zu beeinflussen – auch durch ausländische Akteure wie Russland.
Zugleich hat Facebook das Ziel ausgerufen, möglichst viele Menschen zur Teilnahme an der Wahl zu ermutigen. Konzernchef Mark Zuckerberg will zur Registrierung von vier Millionen zusätzlichen Wählern beitragen. Demnach sind derzeit von 245 Millionen Wahlberechtigten rund 40 Prozent nicht registriert.
Das neue Online-Wahlinformationszentrum soll deswegen Anleitungen zur Wahlanmeldung und Angaben über wichtige Fristen geben. Facebook will zudem über Möglichkeiten der Briefwahl informieren. Wegen der Corona-Pandemie dürften im November deutlich mehr Menschen als üblich versuchen, ihre Stimme per Post abzugeben, um den Gang ins Wahlbüro zu vermeiden. Die Wahlbehörden sollen Facebook- und Instagramnutzer zudem über einen “Wahl-Alarm” über kurzfristige Änderungen des Wahlablaufs informieren können.
Die Corona-Pandemie stellt die Organisatoren der Wahl vor große Herausforderungen. Die Behörden sind schlecht auf den erwarteten massiven Anstieg der Briefwahlstimmen vorbereitet. US-Präsident Donald Trump zieht zudem regelmäßig die Rechtmäßigkeit von Briefwahlen in Zweifel: Der Republikaner bezeichnet sie als besonders betrugsanfällig, obwohl Experten widersprechen.
Kritiker werfen dem Präsidenten auch vor, gezielt die Post zu schwächen, um die Briefwahlen zu erschweren. Im Mai hatte Trump mit Louis DeJoy einen konservativen Geschäftsmann und wichtigen Wahlspendensammler zum Chef des US Postal Service (USPS) gemacht. Die US-Demokraten bezeichnen ihn als Handlanger des Präsidenten. Verzögerungen beim Verschicken der Wahlzettel an die Wähler und bei den Rücksendung an die Wahlbehörden könnten massive Auswirkungen auf den Wahlablauf haben.
by Olivier DOULIERY