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In London erstes persönliches Ministertreffen der Gruppe seit zwei Jahren
Bei einem dreitägigen Treffen der G7-Staatengruppe in London soll nach britischen Angaben einer der Schwerpunkte auf der Abwehr von Desinformationskampagnen aus Russland liegen. Zur Bekämpfung dieser “Lügen und Propaganda oder Falschnachrichten” solle über die Einführung eines “schnellen Widerlegungsmechanismus” beraten werden, kündigte der britische Außenminister Dominic Raab an. Das G7-Ministertreffen sollte am Montagabend beginnen.
Die Beratungen der Außen- und Entwicklungsminister von sieben führenden Industrienationen sind das erste direkte Treffen der Runde seit zwei Jahren. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hatte es nur virtuelle Konferenzen der G7 gegeben. Der Gruppe gehören die USA, Kanada, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan an. Hinzugeladen in London waren auch Vertreter aus Indien, Südkorea, Brunei und Südafrika.
Es sei “höchste Zeit”, sich “als Wertegemeinschaft” persönlich wiederzusehen, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor seinem Abflug nach London. Denn in der Zeit der nur virtuellen Treffen sei die Welt “leider nicht stehengeblieben”. Andere hätten in der Zwischenzeit versucht, die globale Ordnung “nach ganz anderen Werten” umzuformen.
“Überall auf der Welt versuchen autoritäre Staaten, uns gegeneinander auszuspielen, werden Regelbrüche zur Normalität, sei es im Indopazifik, in Lateinamerika oder in Osteuropa”, erklärte Maas. “Dass wir dem unsere Werte von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und einer regelbasierten Weltordnung wieder geschlossen und glaubwürdig entgegenhalten, ist wichtig.” Die britische Initiative wurde vom Auswärtigen Amt in Berlin ausdrücklich begrüßt.
Laut einem Bericht der “Sunday Times” wollte Raab bei dem G7-Treffen eine Studie vorstellen, wonach russische Trolle besonders Zeitungen in demokratischen Ländern ins Visier genommen haben, um pro-russische Ansichten zu verbreiten. “Pro-russische Trolle veröffentlichen Kommentare über die Ukraine und andere Gebiete, sowohl um die Meinung hier zu beeinflussen, als auch um in den russischen Medien wiedergegeben zu werden”, sagte Raab der Zeitung. Es handle sich dabei um einen “Zermürbungskampf”.
Der von Raab vorgeschlagene “Widerlegungsmechanismus” hat nach seinen Worten zum Ziel, Lügen schnell zurückzuweisen und “den Menschen hierzulande, aber auch in Russland, China und auf der ganzen Welt, die Wahrheit zu zeigen”.
Westliche Geheimdienste werfen auch China vor, Trolle in Stellung gebracht zu haben und die fremdsprachigen Ausgaben seiner staatlichen Medien zu nutzen, um Pekings Sicht auf Themen wie den Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren zu verbreiten. Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang mindestens eine Million Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten in Haftlagern eingesperrt.
Ein weiteres Thema des G7-Treffens war Nordkorea. US-Außenminister Antony Blinken stellte vor Beginn der G7-Runde in bilateralen Treffen mit Ministerkollegen in London den neuen Washingtoner Ansatz im Umgang mit Pjöngjang vor. “Ich hoffe, dass Nordkorea die Gelegenheit ergreift, sich diplomatisch zu engagieren und zu schauen, ob es Wege gibt, auf das Ziel der vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten”, sagte der US-Chefdiplomat.
Das Weiße Haus hatte am Freitag erklärt, Präsident Joe Biden sei offen für Verhandlungen mit Nordkorea zur atomaren Abrüstung. Biden will dabei aber nicht derart stark auf Pjöngjang zugehen wie sein Vorgänger Donald Trump. Dieser hatte sich drei Mal mit Machthaber Kim Jong Un getroffen, ohne jedoch einen Durchbruch hin zur Abrüstung des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms zu erreichen.
by Von Shaun TANDON