Georgien wählt neues Parlament

Opposition hat sich gegen Regierungspartei zusammengeschlossen

Die Georgier haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Die Opposition hat sich für den Urnengang zusammengeschlossen, um die Regierungspartei Georgischer Traum des Milliardärs Bidsina Iwanischwili abzulösen. Die seit 2012 regierende Partei ist angesichts von wirtschaftlichen Problemen und Korruptionsvorwürfen zunehmend unbeliebt.

Angeführt wird die Opposition von der Partei Vereinigte Nationale Bewegung (UNM) des im ukrainischen Exil lebenden Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili. Am Donnerstag hatten sich in der Hauptstadt Tiflis zehntausende Anhänger Saakaschwilis versammelt. „Georgien ist aufgewacht“, sagte der Ex-Präsident in einer Videobotschaft.

Der 52-jährige Saakaschwili war 2013 aus der Kaukasus-Republik geflüchtet, um einer möglichen Gefängnisstrafe wegen Machtmissbrauchs zu entgehen. Ein Wahlsieg der Opposition könnte seine Rückkehr ermöglichen.

Saakaschwili und Iwanischwili, der reichste Mann des Landes, dominieren seit Jahrzehnten die Politik Georgiens. Kritiker werfen Iwanischwili vor, die Korruption im Land zu begünstigen und Oppositionelle unter Druck zu setzen. „Ein Oligarch, der etwa 40 Prozent des georgischen Vermögens besitzt, hat sich das Land angeeignet“, sagte Saakaschwili der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview.

Saakaschwili war selbst von 2004 bis 2013 Präsident Georgiens. In dieser Zeit setzte er tiefgreifende Wirtschaftsreformen durch, Kritiker warfen jedoch auch ihm zunehmend autokratische Züge vor.

Sowohl die Regierung als auch die Opposition zeigten sich vor dem Urnengang siegessicher, Experten zufolge ist der Wahlausgang jedoch ungewiss. Da Georgien ein sehr komplexes Wahlsystem hat, könnte die genaue Zusammensetzung des neuen Parlaments erst Ende November feststehen.

Vor einem Wahllokal in Tiflis standen schon am Morgen dutzende Menschen Schlange. Die Wahllokale sollten bis 17.00 Uhr (MEZ) geöffnet bleiben. Beobachtet wurde der Urnengang von Wahlbeobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). In dem Kaukasus-Land mit seinen vier Millionen Einwohnern kam es nach Wahlen immer wieder zu heftigen Protesten. Nur einmal – 2012 – gelang ein geordneter Machtwechsel.

by Vano SHLAMOV

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