Großbritannien vollzieht den Bruch mit der Europäischen Union


London verlässt EU-Binnenmarkt und Zollunion – Big Ben läutet neue Ära ein

Beginn einer neuen Ära für Großbritannien: Mit dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion in der Nacht zum Freitag ist der Brexit nach einer Übergangszeit von elf Monaten endgültig vollzogen. Um Mitternacht (MEZ) trat ein Post-Brexit-Abkommen in Kraft, das einen harten wirtschaftlichen Bruch zwischen Großbritannien und der EU vermeiden soll. Der britische Premierminister Boris Johnson sprach von einem “großartigen Moment” für sein Land, auch die europaskeptische britische Presse feierte.

Um 23.00 Uhr (00.00 Uhr MEZ) läutete der Glockenschlag von Big Ben das neue Kapitel in der Geschichte des Landes ein – nach 47 Jahren als Teil der europäischen Staatengemeinschaft. Am Eurotunnel-Terminal in Calais begannen französische Beamte pünktlich um Mitternacht mit der Umsetzung der neuen Zollformalitäten – beginnend mit einem Lkw, der aus Rumänien kam und Post und Pakete transportierte.

“Wir halten unsere Freiheit in unseren Händen und es liegt an uns, das Beste daraus zu machen”, sagte Johnson am Donnerstagabend in seiner Neujahrsansprache. Das Vereinigte Königreich könne die Dinge künftig “anders – und wenn nötig besser – als unsere Freunde in der EU handhaben”, sagte Johnson. Das Land könne “Handelsabkommen rund um die Welt” abschließen.

“Wir müssen unsere eigenen Entscheidungen treffen”, verteidigte Maureen Martin, eine Rentnerin aus der englischen Hafenstadt Dover, die Brexit-Entscheidung. Ihrer Ansicht nach hätte Großbritannien 1973 “nie” der Europäischen Gemeinschaft beitreten sollen.

Das Boulevardblatt “Daily Express” zeigte auf der Titelseite seiner Freitagsausgabe die britische Flagge mit dem Schriftzug “Freiheit” und titelte: “Unsere Zukunft. Unser Großbritannien. Unser Schicksal”. Etwas vorsichtiger formulierte es die linksliberale Tageszeitung “The Guardian”: “In der Krise, ohne Fanfare, beendet das Vereinigte Königreich endlich die europäische Ära.”

Johnsons Euphorie und die der Brexit-Anhänger teilte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon nicht: “Schottland wird bald wieder in Europa sein”, schrieb sie auf Twitter. Sturgeon ist entschlossen, ein neues Referendum über die Unabhängigkeit vom Vereinten Königreich abzuhalten.

London verlässt den Binnenmarkt ohne ein Wort des Abschieds aus der EU: In Brüssel äußerte sich in der Nacht zu Freitag keiner der Chefs der europäischen Institutionen zu Wort.

Großbritannien war zum 1. Februar als erstes Land in der Geschichte der europäischen Staatengemeinschaft aus der EU ausgetreten. Damals feierten die “Brexiteers” den EU-Austritt auf den Straßen, während die Gegner des Brexit Mahnwachen abhielten und Kerzen anzündeten. In diesem Jahr sind wegen der Corona-Pandemie keine öffentlichen Veranstaltungen geplant.

Das Post-Brexit-Abkommen, das zahlreiche Handels- und Zollfragen regelt, war erst in letzter Minute am 24. Dezember vereinbart worden. Das Abkommen soll Chaos in den beiderseitigen Wirtschaftsbeziehungen verhindern – ohne den Deal hätten ab Freitag Lieferprobleme und lange Grenzstaus gedroht.

Für einen regulären Ratifizierungsprozess mit der Zustimmung durch das EU-Parlament reichte die Zeit bis zum Jahresende nicht mehr aus. Daher sollen die vereinbarten Regeln zunächst mindestens bis zum 28. Februar übergangsweise angewandt werden.

Wenige Stunden vor dem endgültigen Vollzug des Brexit wurden am Donnerstag auch die letzten Stolpersteine aus dem Weg geräumt: Die Regierungen in London und Madrid erzielten eine Grundsatzeinigung über die künftigen Regeln für Gibraltar. Für die britische Exklave sollen künftig die Bestimmungen des Schengen-Abkommens gelten. Damit sind Grenzübertritte ohne Passkontrolle weiterhin möglich. Ohne die Einigung wäre die Grenze zwischen Gibraltar und Spanien ab Freitag zu einer “harten Grenze” zwischen Großbritannien und der EU geworden.

by Von Jitendra JOSHI

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