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Arbeitsminister begrüßt Einigung der großen Koalition
Nach der Einigung der großen Koalition auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Bedeutung des Instruments zur Sicherung von Arbeitsplätzen betont. Derzeit befinde sich die Bundesrepublik in der “tiefsten Wirtschaftskrise unserer Generation”, sagte Heil am Mittwoch in Berlin. Diese Krise werde “nicht am 1. Januar vorbei sein”. Kurzarbeit sei dabei “die stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal”.
Union und SPD hatten am Dienstag in achtstündigen Beratungen beschlossen, dass Kurzarbeiter künftig bis zu 24 Monate statt wie bislang zwölf Monate Lohnersatz bekommen. Von den Vereinbarungen zum Kurzarbeitergeld könnten Millionen Arbeitnehmer profitieren, die derzeit wegen der Corona-Pandemie in Kurzarbeit sind. Die als Reaktion auf die Krise eingeführten Sonderregelungen zum erleichterten Zugang und zur Höhe der Zahlungen sollen nun bis Jahresende 2021 beibehalten werden.
Heil bezeichnete die Finanzierung des Kurzarbeitergeldes als “zugegebenermaßen sehr teuer”. Massenarbeitslosigkeit wäre aber “viel, viel teurer”, betonte er.
Die Kosten für das verlängerte Kurzarbeitergeld trägt laut dem Koalitionsbeschluss der Bund: Er gewährt der Bundesanstalt für Arbeit dafür Bundeshilfen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte die Kosten für eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate kürzlich auf rund zehn Milliarden Euro beziffert.
by FABRIZIO BENSCH