Hoffnungsschimmer bei Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens

Iran begrüßt Erklärung der USA zu möglicher Aufhebung von Sanktionen

Positive Signale bei den Gesprächen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran: Nach Äußerungen aus den USA, die eine Aufhebung von Sanktionen in Aussicht stellen, hat Teheran diese Position als „realistisch und vielversprechend“ begrüßt. Die USA bezeichneten das erste Treffen am Dienstag ihrerseits als „konstruktiv“.

Vertreter der verbliebenen Unterzeichnerstaaten des internationalen Atomabkommens begannen am Dienstagnachmittag in Wien mit den Gesprächen. Diplomaten aus den USA wurden in separaten Gesprächen in die Beratungen einbezogen, sie saßen nicht mit den Vertretern aus Teheran an einem Tisch. Die EU trat als Vermittler zwischen beiden Parteien auf.

„Wir sehen dies als einen konstruktiven und sicherlich willkommenen Schritt“, sagte der Sprecher des Us-Außenministeriums, Ned Price, am Dienstag vor Journalisten. Es gehe den USA darum, „herauszufinden, was die Iraner bereit sind zu tun, um zur Einhaltung der strikten Beschränkungen des Abkommens von 2015 zurückzukehren, und was wir infolgedessen möglicherweise tun müssen, um selbst zur Einhaltung zurückzukehren.“

Zuvor hatte der Iran-Beauftragte von US-Präsident Joe Biden, Robert Malley, dem Fernsehsender PBS gesagt, der US-Regierung sei klar, dass sie für eine Rückkehr zum Atomabkommen „Sanktionen aufheben muss, die im Widerspruch zum Abkommen stehen“.

Der Iran begrüßte diese Ankündigung der USA. Dies könne der „Beginn einer Korrektur des schlechten Prozesses sein, der die Diplomatie in eine Sackgasse geführt hat“, erklärte Regierungssprecher Ali Rabiei in Teheran.

Der russische Diplomat Michail Uljanow teilte am Dienstagabend mit, erste Gespräche seien „erfolgreich“ verlaufen. Dennoch bräuchten die Verhandlungen Zeit: „Es wird einige Zeit dauern. Wie lange? Niemand weiß es“, schrieb Uljanow im Kurzbotschaftendienst Twitter.

„Wir stehen am Anfang eines komplexen Prozesses und es ist zu früh, um ein Ergebnis vorwegzunehmen“, erklärte auch die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Nabila Massrali, in Brüssel. „Problematisch ist alles, was unumkehrbar ist, wie die Forschungsaktivitäten, die Teheran in den vergangenen Monaten unternommen hat“, fügte sie hinzu und bezog sich dabei unter anderem auf Uran-Anreicherungen.

Kelsey Davenport von der Arms Control Association forderte beide Seiten auf, „einen mutigen ersten Schritt“ zu tun, um den Prozess in Gang zu bringen und politischen Willen zu demonstrieren. Washington könne etwa den „Zugang zu ausländischen Finanztransaktionen freigeben und humanitäre Hilfe erleichtern“, erklärte die Expertin. Teheran könne im Gegenzug die umstrittene Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen.

Die USA waren 2018 unter Präsident Donald Trump aus dem 2015 getroffenen Atomabkommen ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Der Iran macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.

by JOE KLAMAR

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