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Heil will “in Kürze” konkrete Vorschläge auf den Tisch legen
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld begrüßt. Dies sei “sinnvoll, um möglichst vielen Menschen eine langfristig gute und sichere Arbeit zu ermöglichen”, sagte Hofreiter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings müsse die Verlängerung der Leistung “stärker als heute mit Qualifizierung verknüpft werden – für neue Klimaschutztechnologien und Digitalisierung”.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise würden auch im Frühjahr 2021 nicht vorbei sein, sagte Hofreiter weiter. Die Bundestagsfraktion der Grünen forderte “die grüne Qualifizierungskurzarbeit, die sogar bis zu drei Jahren dauern kann”.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte “in Kürze” konkrete Vorschläge für die Verlängerung der Kurzarbeiterregelungen an. Wo immer möglich solle Kurzarbeit mit Qualifizierung verbunden werden, sagte Heil dem Nachrichtenportal “The Pioneer”.
Auch der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerorganisation CDU, Karl-Josef Laumann, sprach sich in “The Pioneer” für eine Verlängerung aus. Laumann forderte, besonders auf Geringverdiener zu achten. “Wer im Einzelhandel, der Gastronomie oder der Logistik arbeitet, hatte schon vor Corona kaum genug zum Leben. Wer ohnehin nur ein geringes Einkommen hat, der kann nicht auf einen großen Teil seines Lohnes verzichten.” Eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes müsse mit einer Absicherung auf Mindestlohn-Niveau verbunden sein.
Verdi-Chef Frank Werneke forderte die Regierungskoalition auf, der Bundesagentur für Arbeit (BA) aus dem Bundeshaushalt einen Zuschuss in erforderlicher Höhe bereitzustellen, um eine Verlängerung der Bezugsdauer, ein Niveau des Kurzarbeitergelds von 80 Prozent und die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge stemmen zu können. “Insbesondere im Luftverkehr und im Tourismus, im Kulturbereich, etwa in Kinos, oder auch im Veranstaltungswesen ist die Situation für die Beschäftigten unverändert schwierig”, sagte Werneke dem “Handelsblatt”.
Vizekanzler Scholz hatte eines Verlängerung des Kurzarbeitergelds von derzeit zwölf auf 24 Monate ins Spiel gebracht, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich bereits offen. Die Regierungskoalition will darüber beim nächsten Koalitionsausschuss beraten – auch über die Bedingungen für eine Zahlung der Leistung. Die Kosten einer Verlängerung bezifferte Scholz auf rund zehn Milliarden Euro.
by Tobias SCHWARZ