AFP
Maas: “Keine Zeit zu verlieren”
Bei Beratungen über eine mögliche Rückkehr Washingtons in das Atomabkommen mit dem Iran haben sich die Vertragspartner auf ein erneutes Treffen in der kommenden Woche in Wien geeinigt. Bei dem Treffen solle es um eine “klare Identifizierung” von Schritten zur Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran und der Umsetzung des Atomabkommens gehen, teilte die EU-Kommission nach einer Videokonferenz am Freitag mit.
Geplant sei außerdem die Intensivierung “separater Kontakte” zwischen allen verbliebenen Vertragsparteien des JCPoA und den Vereinigten Staaten, erklärte die EU-Kommission weiter. JCPoA ist die offizielle Bezeichnung der 2015 geschlossenen Wiener Nuklearvereinbarung. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Er will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Der Iran hingegen macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, es sei “gut, dass sich ab kommender Woche alle relevanten Akteure in Wien treffen, um daran zu arbeiten, das Atom-Abkommen mit dem Iran wieder voll umzusetzen”. Deutschland habe gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien “in den letzten Wochen intensiv an diesem Ziel gearbeitet”.
Mit Blick auf eine Wiederbelebung des Atomabkommens gebe es “keine Zeit zu verlieren”, mahnte Maas. “Ein wieder vollumfänglich respektiertes Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region und die beste Grundlage für Gespräche über andere wichtige Fragen der regionalen Stabilität.”
Der iranische Außenminister Dschawad Mohammad Sarif schrieb im Online-Dienst Twitter, Ziel sei es, zügig zu einer vollständigen Aufhebung der Sanktionen gegen Teheran zu gelangen. Ein eigenes Treffen zwischen Vertretern Washingtons und Teherans werde es nicht geben. Dies sei “unnötig”, schrieb Sarif.
Der stellvertretende Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und Leiter der Videokonferenz vom Freitag, Enrique Mora, bezeichnete die Videokonferenz als “positiv”. Allerdings stehe den internationalen Partnern noch “ein beträchtliches Maß an Arbeit bevor, um das JCPoA wieder zum Leben zu erwecken”, schrieb er bei Twitter.
by JOE KLAMAR