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Erklärung kommt kurz vor Fortsetzung von Gesprächen zu Rettung von Atomabkommen
Einen Tag vor Fortsetzung der Verhandlungen in Wien über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran hat Teheran den Beginn seiner Urananreicherung auf 60 Prozent angekündigt. Der iranische Chefdelegierte bei den Verhandlungen, Abbas Araghtschi, machte diese Ankündigung in einem Brief an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), wie die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Dienstag meldete.
Ein Datum für den Start dieser verstärkten Urananreicherung nannte Irna nicht. Das 2015 geschlossene Atomabkommen erlaubt dem Iran die Urananreicherung nur in sehr begrenztem Umfang für eine zivile Nutzung von Atomenergie. Der Schwellenwert für eine militärische Nutzung von Atomkraft liegt bei 90 Prozent.
Ziel der Wiener Nuklearvereinbarung von 2015 war es zu verhindern, dass Teheran die Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen erhält. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen und hatten danach harte Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt, die das Land in eine schwere Rezession stürzten. Seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen hat sich auch der Iran schrittweise aus seinen Verpflichtungen zurückgezogen.
Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen mit dem Iran wieder beizutreten. Washington dringt allerdings darauf, dass der Iran zunächst zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren müsse. Der Iran wiederum macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass er sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
In der vergangenen Woche hatten in Wien die Verhandlungen über eine mögliche Rettung des Atomabkommens begonnen. US-Diplomaten waren in separaten Gesprächen in die Beratungen einbezogen, saßen aber nicht mit den Vertretern aus Teheran an einem Tisch. Am Mittwoch sollen die Gespräche fortgesetzt werden.
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