Jharkhand lehnt Darlehensangebot des Zentrums an Stelle einer GST-Entschädigung ab

Eine vom Büro von Ministerpräsident Hemant Soren herausgegebene Erklärung besagt, dass die Zentralregierung versuche, die Regierung Jharkhand in eine Falle zu locken, um die Kreditaufnahme an den Märkten in Zeiten wirtschaftlicher Instabilität zu erhöhen.

Die Regierung Jharkhand lehnte am Freitag das jüngste Angebot des Zentrums zur Kreditaufnahme eines geschätzten ₹1 ab.1 lakh crore Shortfall in der Goods and Services Tax (GST) zu kompensieren und an die Bundesstaaten weiterzugeben, selbst als es im Zentrum über seine Anweisung an die Reserve Bank of India (RBI) hinausging, 1.417 crore Rs automatisch vom Konto des Bundesstaates abzubuchen.

In einer Erklärung aus dem Büro von Ministerpräsident Hemant Soren hieß es, die Zentralregierung versuche, der Regierung Jharkhand eine Falle zu stellen, um in Zeiten wirtschaftlicher Instabilität die Kreditaufnahme auf den Märkten zu erhöhen. Die Zentralregierung hat die RBI gebeten, als erste Rate vom Konto von Jharkhand 1.417,50 Rubel automatisch auf die Gebühren der Damodar Valley Corporation (DVC) abzubuchen.

Die Äußerungen kamen einen Tag nachdem das Finanzministerium der Union sagte, dass die ₹1.1 lakh crore der geschätzte Fehlbetrag bei der GST-Entschädigungspauschale von der Zentralregierung geliehen und „als Back-to-Back-Darlehen an die Bundesstaaten weitergegeben“ werden soll.

Nach einer Kabinettssitzung der Bundesstaaten sagte Soren, er werde Premierminister Narendra Modi schreiben und mit ihm über das Thema sprechen. „Meines Wissens ist dies der erste Fall, dass sich das Zentrum auf eine solche Regel berufen hat, um Geld direkt vom konsolidierten Fonds eines Staates abzuziehen. Unser finanzieller Zustand ist aufgrund der Pandemie düster, und das Zentrum weiß davon. Diese Handlung ist ein Angriff auf die föderale Struktur“, sagte Soren.

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„Gestern schrieb uns der Finanzminister der Union und rief auch dazu auf, das Darlehensangebot zu prüfen. Dies ist eine seltsame Situation. Einerseits ziehen sie unsere Gelder ab und andererseits drängen sie uns, das Darlehen anzunehmen. So wird es nicht funktionieren. Das Kabinett hat heute beschlossen, das Darlehensangebot rundheraus abzulehnen“, fügte der CM hinzu. In der Erklärung des Finanzministeriums vom Donnerstag hieß es, dass die Kreditaufnahme „keine Auswirkungen auf das Haushaltsdefizit der indischen Regierung haben wird“ und „sich als Kapitaleinnahmen der Landesregierung als Teil der Finanzierung der jeweiligen Haushaltsdefizite niederschlagen wird“. Infolgedessen fließt diese Kreditaufnahme nicht in die so genannte allgemeine Staatsverschuldung (die Schulden des Zentrums und der Bundesstaaten).

„Wir werden über die nächsten möglichen Schritte im besten Interesse des Bundesstaates nachdenken. Wir müssen im Detail verstehen, welche potentiellen fiskalischen Auswirkungen dieser Vorschlag auf unsere Staatskasse haben könnte, die sowohl durch die Pandemie als auch durch die Nichtfreigabe von Mehrfachabgaben, Zentralanteilsabgaben, GST-Gebühren usw. durch das Zentrum, einschließlich der einseitigen Entscheidung, Rs 1.417 Crore vom Konto der Staatsregierung bei der RBI abzuziehen, einem schweren Ansturm ausgesetzt ist“, sagte der CM in einer separaten Erklärung.

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