Kommen härtere Corona-Maßnahmen ab nächste Woche? Streit im Kanzleramt um Vorgehen!

Offenbar zeigen die letzte Woche in Kraft getretenen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen so langsam Wirkung. Zwar steigen die Infektionszahlen noch immer, das Tempo hat sich allerdings deutlich verlangsamt. Es könnte also alles in Butter sein. Doch genau das Gegenteil ist der Fall! Denn im Kanzleramt bahnt sich ein Mega-Streit wegen der Corona-Regeln an. Was ist da bloß los?

Das Tempo beim Anstieg der Infektionszahlen, die durch das gefährliche Coronavirus verursacht werden, hat deutlich nachgelassen. Während am 7. November mit weit mehr als 23.000 Neuinfektionen der Höchstwert an Ansteckungen seit dem Beginn der Pandemie im Januar gemeldet worden war, gingen die Zahlen am Mittwoch auf “lediglich” 18.487 neu Fälle zurück. Damit festigt sich der Trend der letzten Tage, der deutlich belegt, dass das Tempo beim Anstieg der Zahlen spürbar nachgelassen hat. In dieser Woche liegen die Zahlen der Neuinfektionen erstmals wieder im Bereich der Zahlen der Vorwoche. Ohne Zweifel eine positive Nachricht, die bestimmt auch bei der am 16. November geplanten Sitzung zwischen Bund und Ländern zur Sprache kommen wird. In dieser Sitzung soll über die Wirkung der bisherigen Schutzmaßnahmen und eventuell auch über eine weitere Verschärfung der Corona-Regeln gesprochen werden.

Doch nun regt sie wieder einmal Widerstand gegen die getroffenen Maßnahmen. Zwar unterstützen 84 % der Bundesbürger die aktuellen Regeln, doch einige Politiker aus der Opposition sind da offensichtich anderer Meinung. Vor allem FDP und AfD fordern eine deutliche Lockerung der bundesweiten Maßnahmen. Die soll es nach Willen der Kanzlerin Angela Merkel aber wohl erst einmal nicht geben.

“Über Lockerungen brauchen wir nicht zu sprechen. Eventuell müssen wir sogar nachlegen”, hatte die Bundeskanzlerin Angela bei einer Präsidiumssitzung der CDU am Montag angekündigt. Es steht also sogar eine Verschärfung der aktuellen Maßnahmen im Raum, wenn bis zum 16. November die geplanten Ziele bei den Infektionszahlen nicht erreicht werden. Denn bis der Lockdown seine volle Wirkung entfaltet, könnte es noch ein wenig dauern. Weil die mit Sars-CoV-2 infizierten Patienten erst zwei bis drei Wochen nach der Ansteckung intensivpflichtig werden, dürfte im ganzen November die Zahl der Intensivpatienten und auch die Zahl der Todesopfer noch deutlich höher werden.

Nun will die “Bild”-Zeitung jedoch von einem Streit im Kanzleramt erfahren haben. Denn die Bundesregierung ist gerade dabei das Infektionsschutzgesetz an die aktuelle Lage der Corona-Pandemie anzupassen. Dazu muss ein neuer Paragraf geschaffen werden.

In diesem geplanten Paragrafen 28a sollen auch die Maßnahmen festgelegt werden, die sich unter anderem am Corona-Inzidenzwert ausrichten. Diese Zahl gibt die Anzahl der Neuinfektionen innerhalb von einer Woche pro 100.000 Einwohner an. Und genau hier gibt es Streit. Die Anzahl der Neuinfektion ist das frühste Parameter, dass den Experten für eine Entscheidung zur Verfügung steht. Daraus lässt sich nämlich die zukünftige Entwicklung der Lage vorhersagen. Anhand der Zahlen kann man die Anzahl der zukünftigen Intensivpatienten und Todesopfer vorhersagen. Leider haben die Zahlen jedoch einen Nachteil, da sie nicht das aktuelle Infektionsgeschehen anzeigen, sondern wegen der Inkubationszeit des Virus immer 10 bis 14 Tage hinterherhinken. Nun jedoch wollen einige Bundesländer auch noch andere Zahlen in dem Gesetz berücksichtigt haben.

Die beiden norddeutschen Bundesländern Bremen und Hamburg preschen nun mit einem eigenen Vorschlag vor. Die Politiker fordern auch die Anzahl der belegten Betten auf den Intesivstation zu berücksichtigen. Zusammen mit Hessen hat Hamburg sich auch gegen die Ausrichtung der Maßnahmen an der Inzidenz (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner) gesträubt. Allerdings seien die Belegung der Krankenhäuser und der Intensivstationen, wie bereits zuvor erklärt, keine geeigneten Parameter, um solche Entscheidungen zu treffen. Denn beim Krankheitsverlauf von der Ansteckung bis zum Intensivpatienten, der im Krankenhaus beatmet werden muss, können in manchen Fällen Wochen vergehen. Auf diese Art und Weise könnte also wertvolle Zeit verloren gehen. Aus diesem Grund sträubt sich die Mehrheit der Bundesländer gegen diesen Vorschlag.

Trotz der vor einer Woche eingeleiteten Maßnahmen hat

Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erst am Dienstga noch beim Nachrichtsender “Welt” erklärt, dass trotz der getroffenen Maßnahmen die Anzahl der Intensivpatienten in den deutschen Krankenhäusern noch einige Zeit zunehmen wird. Dies ergibt sich nicht nur aus den starken Infektionszahlen der letzten Wochen. Denn zudem hat das Virus auch wieder seinen Weg in die Reihe von älteren Bevökerungsschichten gefunden. Je mehr ältere Menschen sich infizieren, desto höher wird die Zahl der schweren Covid-19-Verläufe liegen. Für Deutschland eine besondere Gefahr, denn nach Japan ist Deutschland das Land mit dem zweithöchsten Durchschnittsalter weltweit. Insgesamt 30 – 40 Prozent der deutschen Bevölkerung gehören damit zur Risikogruppe.

Angesichts der aktuelle Lage in der Pandemie plädieren Merkel, Söder und Braun für ein umsichtigeres Vorgehen der Politik. Sie sollen absolut dagegen sein, sich am Parameter der Intensivbetten statt an der 7-Tage-Inzidenz zu orientieren. Deshalb warnte Kanzleramtchef Helge Braun bei der “Bild” bereits davor, dass bei einer Festlegung auf diesen Parameter Krankenhäuser schnell in Notsituationen geraten könnten. Genau dies habe die aktuell prekäre Lage des zweiten “Lockdowns” verursacht, wo man zu lange auf die noch bereitstehenden Kapazitäten in den deutschen Krankenhäusern vertraut hätte. Auch Braun schließt deshalb die Verschärfung der Corona-Maßnahmen nicht aus, falls die notwendige Wirkung der aktuellen Maßnahmen ausbleibe.