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Am Dienstag hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) bekannt gegeben, dass sie noch nicht endgültig entschieden habe, wie genau der härtere Kurs in der Pandemie-Bekämpfung aussehen könnte. Diese Entscheidung soll jedoch bereits in Kürze fallen.
Bundeskanzlerin Merkel will weiter mit Bundesländern verhandeln
In den nächsten Tagen sollen Entscheidungen hinsichtlich schärfere Maßnahmen in der Corona-Pandemie fallen. Dies hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt. “Der Prozess des Nachdenkens ist noch nicht abgeschlossen”, machte die Kanzlerin in Berlin am Dienstagabend klar. “Ich weiß nur, dass es wichtig ist, angesichts der dritten Welle, in der wir sind, alles zu tun, um diese Welle möglichst schnell zu brechen”, zeigt sich Angela Merkel angesichts der aktuellen Lage besorgt. Am Sonntagabend hatte Merkel in einer ARD-Talkshow noch kritisiert, dass die Bundesländer die vereinbarten Maßnahmen gegen die Pandemie nicht konsequent umsetzen würden. In diesem Zusammenhang habe die Kanzlerin angedroht auf eigene Faust zu handeln, wenn nicht “in sehr absehbarer Zeit” etwas geschehe. Merkel hatte in diesem Zusammenhang angedeutet die Pandemie-Maßnahmen bundeseinheitlich regeln zu wollen. “Das ist mein Amtseid, das ist meine Verpflichtung”, hatte Merkel zu verstehen gegeben und dabei vor allem auf das Infektionsschutzgesetz verwiesen.
Gutachten bestätigt Merkels Recht auf härtere Maßnahmen
Wie am Dienstag bekannt geworden ist, soll ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags existieren. Dies bestätigt, dass der Bund unter Anwendung des Infektionsschutzrechts den verschiedenen Bundesländern weitreichende Vorschriften machen könnte, welche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie getroffen werden müssten. Die vom Bund geforderten Maßnahmen müssten dann von den Bundesländer auch genau wie vorgechrieben umgesetzt werden. Doch offenbar setzt Merkel noch immer auf die Karte de Kooperation mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer.
“Was immer man für einen Weg wählt, immer müssen Bund und Länder zusammenarbeiten”, machte Merkel am Dienstag noch einmal klar. Bisher denkt die Kanzlerin also offenbar noch nicht daran, diese für ganz Deutschland wichtige Entscheidung im Alleingang zu treffen. Bleibt zu hoffen, dass Merkel diesmal mehr Unterstützung für ihren harten Kurs von den Länderchefs bekommt.