imago
Bereits vor dem am Montag stattfindenden Gipfel zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Bundesländer hat sich der bayrische Spitzenpolitiker Markus Söder Gedanken um die aktuelle Lage gemacht. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen denkt Söder bereits über härtere Maßnahmen nach.
Lage der Pandemie noch immr nicht kontrolliert
Bisher läuft der Kampf gegen das gefährliche und hartnäckige Coronavirus nicht so, wie es sich die deutschen Spitzenpolitiker vorgestellt haben. Denn auch zwei Wochen nach dem Beginn des Teil-Lockdowns hat sich die Lage bisher jedenfalls noch nicht entspannt. Noch immer liegen die täglichen Infektionszahlen an oder sogar über der 20.000er-Marke. Aus diesem Grund schwor die Bundeskanzlerin die Bundesbürger bereits am Samstag nochmals auf eine schwere Zeit in den nächsten Monaten ein. “Der vor uns liegende Winter wird uns allen noch viel abverlangen“, prophezeite Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag. Am Montag wird sich die Kanzlerin angesichts der Krise erneut mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer treffen. Jedoch scheint bereits jetzt klar zu sein, dass es keine Lockerung geben wird.
Markus Söder will Maßnahmen weiter verschärfen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU) glaubt, dass selbst die aktuell getroffenen Maßnahmen vielleicht nicht ausreichend sein könnten. Deshalb erklärte er gegenüber der “BILD am Sonntag”: “Es gibt absolut keinen Spielraum für Lockerungen. Wer zu früh lockert, der riskiert Weihnachten.“ Stattdessen will Söder offensichtlich sogar die Verlängerung oder eine Verschärfung der Maßnahmen ins Spiel bringen: “Wir müssen überlegen, ob die bisherigen Maßnahmen ausreichen. Wir brauchen einheitliche Regeln für alle und dürfen die Bevölkerung nicht täglich verwirren.“ Angesichts der sehr hohen aktuellen Zahlen wird spekuliert, dass es eventuell auch in der nächsten Woche eine weitere Sitzung geben könnte. Denn laut dem Robert-Koch-Institut wird sich die Wirkung der getroffenen Maßnahmen, wie die Schließung von Kinos, Restaurants, Theater und anderen Einrichtungen erst nach zwei bis drei Wochen zeigen. Auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (45, CDU) ist skeptisch: “Aus meiner Sicht gibt es für Lockerungen aufgrund der hohen Infektionszahlen keine Grundlage. Wir sollten uns deshalb in sieben Tagen noch einmal treffen, um über die Entwicklung zu sprechen. Eingriffe in die Grundrechte der Menschen müssen sehr genau erklärt und begründet werden.“